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BUNDESTAG/3786: Heute im Bundestag Nr. 186 - 04.04.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 186
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 4. April 2013 Redaktionsschluss: 10:30 Uhr

1. Antwort der Bundesregierung zur Gründung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung
2. Zahl erwerbstätiger Frauen ist seit 2000 um rund zwei Millionen gestiegen
3. Im Bundestag notiert: Vorhaben zur Reaktorsicherheitsforschung
4. Im Bundestag notiert: Elbquerung bei Lühe
5. Im Bundestag notiert: Schaufensterpuppen mit Überwachungstechnologie
6. Im Bundestag notiert: Suchtprävention im Rahmen der Novelle der Spielverordnung



1. Antwort der Bundesregierung zur Gründung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung

Bildung und Forschung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Das Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG), das demnächst gegründet werden soll, "ist sowohl im Vergleich zu den Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung (DZG) als auch zum Karlsruher Institut für Technologie (KIT) eine neuartige Konstruktion", schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort "Gründung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung" (17/12832). Das Land Berlin errichte das BIG als voll rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts. "Dieser Körperschaft werden Charité und Max-Delbrück-Centrums (MDC) als ebenfalls voll rechtsfähige Körperschaften angehören", so die Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD (17/12447). Die Fraktion hatte unter anderem wissen wollen, ob es sich dabei um eine "einmalige" Konstruktion handele.

Das BIG werde die spezifisch lebenswissenschaftliche Forschungsexpertise der Charité und des MDC zunächst unter dem Paradigma der Systemmedizin in einer gemeinsamen Einrichtung institutionell zusammenführen. Basierend auf einer breiten Datengrundlage setzt sich die Systemmedizin mit den komplexen Prozessen im menschlichen Körper auseinander und betrachtet diese umfassend. Sie verknüpft dabei verschiedene Ansätze und Technologien und soll so zu umfangreichen Erkenntnissen führen. Das BIG werde thematisch auf die Lebenswissenschaften zugeschnitten und führe eine medizinische Hochschule mit einer außeruniversitären Forschungseinrichtung in eine Körperschaft zusammen. Unter Lebenswissenschaften oder Life Sciences versteht man Forschungsrichtungen, die sich mit Prozessen oder Strukturen von Lebewesen beschäftigen. Außer der Biologie umfasst sie auch verwandte Bereiche, wie Medizin, Biomedizin und Biochemie. Sie ist also meist interdisziplinär ausgerichtet, hat aber einen klaren Bezug zu Lebewesen.

Das MDC übernehme weiterhin die Großforschung, wie sie auch von den übrigen Mitgliedseinrichtungen der Helmholtz-Gemeinschaft wahrgenommen werde. Die Charité werde wie bisher für die akademische Forschung und Lehre und die Krankenversorgung verantwortlich sein. Vor diesem Hintergrund bestehe zwischen dem Land Berlin und der Bundesregierung Konsens, dass das BIG keine Aufgaben der universitären Forschung und Lehre oder der Krankenversorgung wahrnehme. Dies werde auch im Berliner Landesgesetz zur Errichtung des BIG ausdrücklich klargestellt.

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2. Zahl erwerbstätiger Frauen ist seit 2000 um rund zwei Millionen gestiegen

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Zahl erwerbstätiger Frauen im Alter von 15 bis 65 Jahren ist von 2000 bis 2010 von 15,793 auf 17,633 Millionen gestiegen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/12645) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/12360) zur Lebenssituation von Frauen in Deutschland mit. Ebenso gestiegen sei im gleichen Zeitraum die Zahl der weiblichen Selbstständigen: von 780.000 auf 1,343 Millionen. In Teilzeit seien 2010 4,979 Millionen Frauen beschäftigt gewesen, 2000 seien es 3,720 Millionen gewesen. Deutlich gestiegen sei auch die Zahl der Leiharbeiterinnen: von 75.826 auf 223.778.

Nach Angaben der Regierung ist in den Jahren von 2000 bis 2010 die berufliche Qualifikation von Frauen in Deutschland gestiegen. So verfügten 8,4 Prozent der Frauen 2010 über einen Hochschulabschluss, 2000 seien es nur 5,2 Prozent gewesen. Der Anteil von Frauen mit einem Fachhochschulabschluss sei von 3,3 auf 4,2 Prozent angewachsen. Gesunken sei hingegen der Anteil von Frauen mit einem Facharbeiterabschluss - von 52,2 auf 51,1 Prozent - und der Anteil ohne beruflichen Bildungsabschluss: von 30,1 auf 28,4 Prozent.

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3. Im Bundestag notiert: Vorhaben zur Reaktorsicherheitsforschung

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Im Rahmen des Förderkonzepts Reaktorsicherheit wurden zahlreiche Forschungs- und Entwicklungsvorhaben vom Bundeswirtschaftsministerium vergeben. In einer Antwort (17/12751) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/12459) listet die Bundesregierung die Vorhaben zur Reaktorsicherheitsforschung in der 17. Legislaturperiode sowie Atomforschungsprojekte des Umweltministeriums und des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung detailliert auf.

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4. Im Bundestag notiert: Elbquerung bei Lühe

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Die geplante Erhöhung der Stromübertragungskapazität der Elbquerung bei Lühe steht in keinem Zusammenhang mit der geplanten Elbvertiefung. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/12777) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/12501) hin.

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5. Im Bundestag notiert: Schaufensterpuppen mit Überwachungstechnologie

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Schaufensterpuppen mit Überwachungstechnologie sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/12885). Die Bundesregierung soll angeben, welche Modeunternehmen mit Überwachungstechnologie ausgestattete Schaufensterpuppen nutzen und ob die Nutzung solcher Puppen in Deutschland rechtlich legitimiert ist.

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6. Im Bundestag notiert: Suchtprävention im Rahmen der Novelle der Spielverordnung

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um die Suchtprävention im Rahmen der Novelle der Spielverordnung geht es in einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (17/12916). Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, wie sie sicherstellen will, dass personenungebundene Spielerkarten nicht von Erwachsenen an Minderjährige weitergegeben werden. Außerdem wird nach Kontrollen in Spielhallen und dem Ausmaß der Spielsucht gefragt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 186 - 4. April 2013 - 10:30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 6. April 2013