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BUNDESTAG/3973: Heute im Bundestag Nr. 373 - 04.07.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 373
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 4. Juli 2013 Redaktionsschluss: 11:00 Uhr

1. Deutsche Solarbranche schrumpft stark
2. SPD fragt nach der Wirksamkeit von Komplementärmedizin
3. Im Bundestag notiert: Flexibilisierungen bei den Ressortforschungseinrichtungen des Bundes
4. Im Bundestag notiert: Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften
5. Im Bundestag notiert: Stellen in den Ressorts der Bundesregierung



1. Deutsche Solarbranche schrumpft stark

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Beschäftigung und Umsatz in der deutschen Solarindustrie sind stark gesunken. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14035) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/13691) mitteilt, waren im vergangenen Jahr noch 87.000 Personen in der deutschen Photovoltaik-Industrie beschäftigt. 2011 waren es noch 110.900 Personen.

Auch beim Umsatz ging es stark bergab. Nach Angaben der Regierung ging der Umsatz von 11,9 auf 7,34 Milliarden Euro zurück. Ursächlich für die Krise der deutschen Solarunternehmen sei der Aufbau von weltweiten Überkapazitäten. Die Reformen am Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) seien nicht ursächlich für die Krise.

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2. SPD fragt nach der Wirksamkeit von Komplementärmedizin

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Wirksamkeit und Verbreitung von Komplementärmedizin stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (17/14262). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sie komplementärmedizinische Methoden und Produkte bewertet und wie viel Prozent der deutschen Bevölkerung Angebote in Anspruch nehmen, die man der Komplementär- oder Alternativmedizin zuordnen kann. Auch interessiert die Abgeordneten, wie hoch der Anteil der komplementärmedizinischen Medikamente auf dem deutschen Markt ist und welcher Umsatz nach Kenntnis der Bundesregierung mit komplementärmedizinischen Leistungen in den letzten fünf Jahren im Durchschnitt in Deutschland erwirtschaftet wurden. Zudem fragen die Sozialdemokraten unter anderem, auf welche Höhe sich die von den Krankenkassen gezahlten Kosten für komplementärmedizinischen Leistungen in den Jahren seit 2008 belaufen.

Mit dem Begriff der Komplementärmedizin würden Behandlungsmethoden und Konzepte beschrieben, die sich selbst als Ergänzung zu schulmedizinischen Ansätzen verstehen, heißt es in der Kleinen Anfrage weiter. Es stelle sich die Frage, in welchem Umfang die Anwendung komplementärmedizinischer Methoden in Deutschland tatsächlich stattfinden und in welche Richtung sich diese zukünftig entwickeln werden. Man müsse zudem debattieren, ob bezüglich des Kenntnis- und Erfahrungsstandes zur Wirksamkeit der Komplementärmedizin Forschungsbedarf bestehe.

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3. Im Bundestag notiert: Flexibilisierungen bei den Ressortforschungseinrichtungen des Bundes

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Maßnahmen zu haushaltsrechtlichen Flexibilisierungen bei den Ressortforschungseinrichtungen des Bundes in Anlehnung an das Wissenschaftsfreiheitsgesetz sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (17/14261). Die Abgeordneten fragen nach konkreten Maßnahmen in den Bereichen Haushalt, Personal und Bauverfahren in den Zuständigkeitsbereichen von zwölf Bundesministerien sowie des Beauftragten für Kultur und Medien.

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4. Im Bundestag notiert: Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die Linksfraktion hat in einer Kleinen Anfrage (17/14059) einen umfassenden Fragenkatalog zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Mai zur eingetragenen Lebenspartnerschaft aufgestellt. Darin geht es unter anderem auch um die Frage, warum der Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und FDP (17/13870) zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften die Gleichstellung nur im Einkommensteuerrecht vorsieht.

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5. Im Bundestag notiert: Stellen in den Ressorts der Bundesregierung

Haushalt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Besetzung neuer Planstellen und Stellen in den Ressorts der Bundesregierung will sich die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (17/14263) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele neue Planstellen und Stellen mit der Besoldung nach A 13 oder höher in den Jahren 2009 bis 2013 im Bundeshaushalt neu geschaffen und wie diese Stellen besetzt wurden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 373 - 4. Juli 2013 - 11:00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Juli 2013