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BUNDESTAG/4010: Heute im Bundestag Nr. 410 - 01.08.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 410
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 1. August 2013 Redaktionsschluss: 13:00 Uhr

1. 40 Prozent der 35.000 Menschen im Bundesfreiwilligendienst sind älter als 40 Jahre
2. Im Bundestag notiert: Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen"
3. Im Bundestag notiert: Sportwettkampf "BW Beachen 2013" der Bundeswehr
4. Im Bundestag notiert: System der Fallpauschalen
5. Im Bundestag notiert: Gleichstellungsbericht



1. 40 Prozent der 35.000 Menschen im Bundesfreiwilligendienst sind älter als 40 Jahre

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort

Berlin: (hib/AW) Von den derzeit rund 35.000 Freiwilligen im Bundesfreiwilligendienst (BFD) sind mehr als 40 Prozent über 27 Jahre alt, weitere 20 Prozent sind über 50 Jahre alt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14066) auf eine Kleine Anfrage (17713797) der Fraktion die Linke mit. Nach Angaben der Regierung haben im Verlauf des Jahres 2013 4.929 Personen ihre Arbeitssuche mit der Begründung beendet, einen freiwilligen Wehrdienst oder einen zivilen Freiwilligendienst begonnen zu haben. Dies entspreche einem Anteil von 0,2 Prozent aller Personen, die nicht mehr als arbeitssuchend registriert sind. Eine gesonderte Statistik, wie viele Arbeitssuchende in den Bundesfreiwilligendienst gewechselt sind, werde nicht geführt. Zu den zivilen Freiwilligendiensten zählen nach Regierungsangaben auch das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ), das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) und der Europäische Freiwilligendienst.

Die Bundesregierung gibt an, dass der Bundesagentur für Arbeit keine Erkenntnisse darüber vorliegen, dass vor und nach seiner Einführung Informationsveranstaltungen für Arbeitssuchende über den Bundesfreiwilligendienst in den Agenturen für Arbeit stattfanden.

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2. Im Bundestag notiert: Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen"

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Bundesländer haben im Jahr 2012 lediglich 16,2 Millionen Euro von den insgesamt 30 Millionen Euro, die der Bund für die Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" bereit gestellt hat, abgerufen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14244) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/13853) mit. Die Regierung geht laut eigenem Bekunden davon aus, dass die Länder "alle Anstrengungen unternehmen", um die im Jahr 2013 zur Verfügung gestellten Bundesmittel von rund 41 Millionen Euro vollständig auszugeben. Der Regierung seien auch keine Probleme beim Auf- und Ausbau der Netzwerke bekannt. Im Mai 2013 habe es bundesweit rund 1.590 fortgebildete Familienhebammen gegeben, weitere 150 befänden sich in der Fortbildung.

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3. Im Bundestag notiert: Sportwettkampf "BW Beachen 2013" der Bundeswehr

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Am Sportwettkampf "BW Beachen 2013" der Bundeswehr haben rund 900 Jugendliche teilgenommen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14067) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/13795) mit. Für die Veranstaltung im Rahmen der Nachwuchsgewinnung für die Streitkräfte seien Kosten von rund 440.000 Euro im Verteidigungshaushalt veranschlagt worden. Nach Ansicht der Regierung bieten solche Veranstaltung "eine authentische persönliche Dialogplattform" zwischen Jugendlichen und Soldaten. Sie sollen das Interesse der Jugendlichen für die Bundeswehr wecken.

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4. Im Bundestag notiert: System der Fallpauschalen

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke sieht alarmierende Anzeichen für zunehmend ökonomisch motivierte Behandlungen in Krankenhäusern durch das System der Fallpauschalen und fragt die Regierung nach ihren Erkenntnissen darüber. Bei steigenden Behandlungskosten könnten Kliniken nur überleben, wenn sie ihre Fallzahlen erhöhten, heißt es in einer Kleinen Anfrage (17/14451) der Linken dazu. Weil es keine effektive Mengenbegrenzung gebe, würden mit dem jetzigen System Fehlanreize gesetzt.

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5. Im Bundestag notiert: Gleichstellungsbericht

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die SPD-Fraktion verlangt Auskunft über die mangelnde Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Sachverständigenkommission für den ersten Gleichstellungsbericht vom Januar 2010. In einer Kleinen Anfrage (17/14268) kritisiert sie, dass die Bundesregierung drei Jahre nach Vorlage des Berichts keine der dringenden Handlungsempfehlungen der Sachverständigenkommission aufgegriffen habe.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 410 - 1. August 2013 - 13:00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. August 2013