Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 517
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
Donnerstag, 5. Dezember 2013 Redaktionsschluss: 11:50 Uhr
1. Kosten für den "Tag des Einsatzes"
2. Linke fragt nach Schwabinger Kunstfund
Verteidigung/Antwort
Berlin: (hib/AW) Die Kosten der Bundeswehr für den "Tag des Einsatzes" des Gebirgsbataillons 8 in Ingolstadt am 28. September 2013 betragen rund 21.900 Euro. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/47) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/24) mit. Der "Tag des Einsatzes" sei eine sicherheitspolitische Veranstaltung, um mit der Bevölkerung in einen "ergebnisoffenen, kritischen, und konstruktiven Dialog" über Auslandseinsätze der Bundeswehr zu treten.
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Kultur und Medien/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Informationen über die im November von der Staatsanwaltschaft Augsburg beschlagnahmten Bilder der Münchner Bürgers Cornelius Gurlitt. In einer Kleinen Anfrage (18/79) will sie unter anderem wissen, um wie viele Bilder es sich konkret handelt und wie viele von ihnen den Kategorien "NS-Raubkunst" und "entartete Kunst" zugerechnet werden können. Zudem will die Fraktion wissen, wie viele Bilder sich rechtmäßig im Besitz von Gurlitt befinden und ob bereits Restitutionsansprüche geltend gemacht wurden.
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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 517 - 5. Dezember 2013 - 11:50 Uhr
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Dezember 2013