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BUNDESTAG/4884: Heute im Bundestag Nr. 085 - 19.02.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 085
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 19. Februar 2015, Redaktionsschluss: 11.30 Uhr

1. Havarierter Tanker Silver Carla
2. Investitionsschutz bei Handelsverträgen
3. Erwerbstätigkeit von Frauen
4. Einkommensarmut und Ausgrenzung
5. Fachkräftemangel ist ein Branchenproblem


1. Havarierter Tanker Silver Carla

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Der am 11. Januar 2015 havarierte Tanker "Silver Carla" hat sich zeitweise "unkontrolliert" mit einer Geschwindigkeit von drei bis vier Knoten in südöstlicher Richtung auf die Inseln Langeoog und Spiekeroog zubewegt. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/4005) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/3883). Der Tanker war nicht beladen und gasfrei, heißt es weiter.

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2. Investitionsschutz bei Handelsverträgen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über Investitionsschutz in bilateralen Handelsverträgen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Entwicklungs- sowie Schwellenländern will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/4012) informieren. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie lange bestimmte Verträge noch gültig sind und bei welchen Ländern es sich um ein reines Investitionsschutzabkommen handelt.

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3. Erwerbstätigkeit von Frauen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die Beschäftigungssituation von Frauen interessiert sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (18/3999) beklagt sie, dass insbesondere in der Arbeitswelt die Gleichstellung der Geschlechter noch immer nicht erreicht sei. Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung unter anderem nach der Entwicklung der Erwerbsquote von Frauen und Männern seit dem Jahr 2000 und nach einer Auflistung der Branchen, in denen überdurchschnittlich viele Frauen arbeiten.

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4. Einkommensarmut und Ausgrenzung

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/4002) zum Armutsrisiko bei geringem Einkommen gestellt. Insbesondere geht es ihr dabei um den Zusammenhang zwischen Einkommensarmut und der damit verbundenen sogenannten materiellen Deprivation, also Ausgrenzung und Isolation. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viel Prozent der Ein-Personen-Haushalte mit einem Einkommen unterhalb der Armutsrisikogrenze ihre Miete nur mit Problemen zahlen, sich kein Telefon- und Internetanschluss oder keine einwöchige Urlaubsreise im Jahr leisten können.

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5. Fachkräftemangel ist ein Branchenproblem

Arbeit und Soziales/Unterrichtung

Berlin: (hib/CHE) Deutschland leidet derzeit nicht unter einem akuten flächendeckenden Fachkräftemangel. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesregierung in ihrem Fortschrittsbericht 2014 zum Fachkräftekonzept, der nun als Unterrichtung (18/4015) vorliegt. Darin heißt es jedoch weiter, dass bereits heute in Bezug auf bestimmte Qualifikationen, Regionen und Branchen Arbeitskräfteengpässe auftreten würden. Die Zahl der sogenannten Engpassberufe habe im Juni 2014 bei 19 Berufsgruppen gelegen. Betroffen seien insbesondere Gesundheits- und Pflegeberufe sowie technische Berufe. Zwar habe die steigende Erwerbstätigkeit von Frauen und Älteren und die hohe Nettozuwanderung der vergangenen Jahre den demografischen Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter bislang ausgeglichen. Aktuelle Vorausberechnungen zeigten aber, dass weiter mit einem Rückgang dieser Bevölkerungsgruppe in mehrfacher Millionenhöhe zu rechnen sei, schreibt die Bundesregierung. "Die Auszubildenden von heute sind die Fachkräfte von morgen. Fehlen sie in der dualen Ausbildung, so fehlen sie in den Betrieben", mahnt die Regierung und plädiert für eine Stärkung der betrieblichen Ausbildung. Für das Jahr 2030 erwartet die Bundesregierung die größten Engpässe bei den Gesundheitsberufen, gefolgt von Managern und Ingenieuren. Einen potenziellen Überschuss werde es hingegen bei Hilfsarbeitern und Büroberufen geben, heißt es in der Unterrichtung weiter.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 085 - 19. Februar 2015 - 11.30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Februar 2015

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