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BUNDESTAG/6740: Heute im Bundestag Nr. 493 - 04.09.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 493
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 04. September 2017, Redaktionsschluss: 11.45 Uhr

1. Finanzplan des Bundes bis 2021
2. Emissionen durch Bioenergie


1. Finanzplan des Bundes bis 2021

Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat den Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021 (18/13001) vorgelegt. Neben den Ansätzen für den Haushaltsentwurf 2018 (18/13000) enthält der Finanzplan die Eckpfeiler für die Etats 2019 bis 2021. Ausgaben und Einnahmen sollen demnach von 329,1 Milliarden Euro (Soll 2017) auf 356,8 Milliarden Euro im Jahr 2021 steigen. Eine Neuverschuldung ist nicht vorgesehen. Die Schuldenstandsquote soll von 66,25 Prozent des BIP (Soll 2017) auf 57 Prozent im Jahr 2021 fallen. Die Unterschreitung des Maastricht-Referenzwertes von 60 Prozent soll 2020 erreicht werden.

Größter Ausgabeposten in den kommenden Jahren sind laut Finanzplan Rentenversicherungsleistungen des Bundes. Sie steigen demnach von 91 Milliarden Euro (Soll 2017) auf 103,3 Milliarden Euro im Jahr 2021. Die Steuereinnahmen des Bundes sollen von 308 Milliarden Euro (Soll 2017) auf 341,6 Milliarden Euro steigen, das Gesamtsteueraufkommen im selben Zeitraum von 732,4 Milliarden Euro auf 852,2 Milliarden Euro.

Die Bundesregierung geht in dem Finanzplan von einer robusten wirtschaftlichen Entwicklung aus. Das BIP wird nach ihrer Prognose im Schnitt bis 2021 um jährlich real 1,5 Prozent wachsen, der Arbeitsmarkt mittelfristig in guter Verfassung bleiben. "Das Wirtschaftswachstum wird im gesamten mittelfristigen Vorausschätzungszeitraum rein rechnerisch von der Inlandsnachfrage getragen", schreibt die Bundesregierung. Das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte wird nach der Prognose um jährlich 3,2 Prozent wachsen.

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2. Emissionen durch Bioenergie

Finanzen/Unterrichtung

Berlin: (hib/HLE) Die Nutzung von Bioenergie kann mittelbar Treibhausgasemissionen verursachen und ökologisch wertvolle Gebiete gefährden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung (18/13299) vorgelegten Bericht zur Steuerbegünstigung für Biokraftstoffe. In dem Bericht heißt es, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass Biomasse für energetische Zwecke auf Flächen produziert werde, die vorher zur Produktion von Biomasse für andere Zwecke (zum Beispiel Lebens- oder Futtermittel) genutzt worden seien. Die Produktion dieser Lebens- oder Futtermittel könne infolgedessen zumindest teilweise in Gebiete mit hohem Kohlenstoffbestand wie Wälder oder Moore verdrängt werden. "Auf diesem Wege kann die energetische Nutzung von Bioenergie mittelbar Treibhausgasemissionen verursachen und ökologisch wertvolle Gebiete gefährden", heißt es in dem Bericht.

Zur steuerlichen Förderung von Biokraftstoffen heißt es, eine Überkompensation könne ausgeschlossen werden. Biokraftstoffe deckten im vergangenen Jahr 5,2 energetische Prozent des Kraftstoffbedarfs ab. Damit war die Quote so hoch wie 2015. Wie 2015 wurden auch 2016 rund zwei Millionen Tonnen Biodiesel eingesetzt. Der Einsatz von Bioethanol sank in diesem Zeitraum von 1,2 auf 1,1 Millionen Tonnen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 493 - 4. September 2017 - 11.45 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. September 2017

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