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BUNDESTAG/6923: Heute im Bundestag Nr. 071 - 15.02.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 071
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 15. Februar 2018, Redaktionsschluss: 15.30 Uhr

1. Ausbildung in Teilzeit
2. Entwicklung von Open-Access-Dokumenten
3. Linke fragte nach Aktivitäten in Kitas


1. Ausbildung in Teilzeit

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Im Zuge der Reform des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) 2005 ist die Teilzeitberufsausbildung auf eine gesetzliche Grundlage gestellt worden. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/683) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/412) hin. Auszubildende und Ausbildende können in einem gemeinsamen Antrag die Kürzung der Ausbildungszeit auch auf die Verkürzung der täglichen oder wöchentlichen Ausbildungszeit beantragen, wenn ein berechtigtes Interesse vorliegt. Allerdings sei das gemäß Paragraph 8 Absatz 1 Satz 2 BBiG erforderliche "berechtigte Interesse" an einer Teilzeitausbildung beziehungsweise die genaue Adressatengruppe einer Teilzeitausbildung im BBiG nicht definiert.

Die Abgeordneten hatten in der Kleinen Anfrage von der Bundesregierung unter anderem wissen wollen, wie viele Ausbildungsstellen für Teilzeit seit 2005 ausgeschrieben wurden und wie viele Ausbildungsverträge in Voll- und Teilzeit seit 2005 abgeschlossen wurden. Laut Antwort sind im Jahr 2016 rund 0,4 Prozent der Ausbildungsverträge in der dualen Berufsausbildung in Teilzeit abgeschlossen worden, davon 0,06 Prozent für Männer und 0,95 Prozent für Frauen. 2008 waren insgesamt nur 0,1 Prozent aller Ausbildungsverträge solche mit Teilzeitregelung.

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2. Entwicklung von Open-Access-Dokumenten

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Die Entwicklung des Anteils von Open-Access-Dokumenten wissenschaftlicher Publikationen in Deutschland seit 2012 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/704).

Unter dem Begriff "Open Access" wird laut Fragestellern der freie Zugang und die freie Nutzbarkeit wissenschaftlicher Dokumente bei Onlinepublikationen verstanden. Die Budapester Open Access Initiative (BOAI) habe 2002 eine Erklärung verabschiedet, in der es unter anderem heiße: "Frei zugänglich im Internet sollte all jene Literatur sein, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ohne Erwartung, hierfür bezahlt zu werden, veröffentlichen." Ausgehend von der Budapester Erklärung und der Berliner Erklärung über offenen Zugang zu wissenschaftlichem Wissen von 2003 hat dieses Modell, das die Möglichkeiten digitaler Technik nutzt, um die für die Wissenschaft zentralen Aspekte der Öffentlichkeit und des freien Informationsaustauschs zu stärken, in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen, schreibt die Linksfraktion in ihrer Anfrage.

Unterschieden werde zwischen dem "Goldenen Weg" der Primärpublikation im Rahmen von Open Access, etwa in einer Open-Access-Zeitschrift. Daneben gebe es den "Grünen Weg", eine offene Parallelveröffentlichung oder Selbstarchivierung, die auf privaten Homepages, Institutshomepages oder auf Dokumentenservern erfolgen kann.

Seit 2014 sei im Urheberrecht ein Zweitveröffentlichungsrecht verankert, das Veröffentlichungen bei öffentlich geförderten Vorhaben nach einer Frist ermöglichen soll; dies gelte aber nur für institutionell geförderte außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und Projektförderungen, nicht aber für die grundfinanzierte Hochschulforschung als solche.

Mit dem damaligen Beschluss habe der Bundestag 2013 in Form einer Entschließung die Bundesregierung aufgefordert, eine Reihe weiterer Maßnahmen zur Förderung von Open Access zu ergreifen (17/14194). Im September 2016 habe das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine eigene Strategie "Open Access in Deutschland" verabschiedet.

Die Linke möchte unter anderem wissen, wie sich der Anteil von Open-Access-Publikationen entwickelt hat und welche Bundesländer über eigene Open-Access-Strategien verfügen oder diese entwickeln.

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3. Linke fragte nach Aktivitäten in Kitas

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über Aktivitäten der Bundeswehr in Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. In einer Kleinen Anfrage (19/684) will sie unter anderem wissen, an welchen Standorten die Bundeswehr in den Jahren 2016 und 2017 solche Einrichtungen besucht hat. Zudem will sie darüber informiert werden, an welchen Standorten die Bundeswehr Kooperationen und Patenschaften zu solchen Einrichtungen unterhalten hat.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 071 - 15. Februar 2018 - 15.30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Februar 2018

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