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BUNDESTAG/7366: Heute im Bundestag Nr. 516 - 13.07.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 516
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 13. Juli 2018, Redaktionsschluss: 12.04 Uhr

1. Bessere Bahnhöfe in Baden-Württemberg
2. Entwicklungsstand des Baus der B 96
3. Sanierungsbedürftige Brücken in NRW
4. Senkung der Trassenpreise
5. Verkehrsaufkommen auf der A12


1. Bessere Bahnhöfe in Baden-Württemberg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/PK) Der Zustand der Verkehrsstationen der Deutschen Bahn in Baden-Württemberg hat sich nach Darstellung der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren deutlich verbessert. Seit 2008 seien 105 Stationen modernisiert worden. Bei 24 Stationen sei der Zugang zu den Bahnsteigen durch Aufzüge oder Rampen erleichtert worden, heißt es in der Antwort (19/3079) auf eine Kleine Anfrage (19/2815) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Die Deutsche Bahn AG betreibt in Baden-Württemberg den Angaben zufolge 714 Verkehrsstationen. Im Rahmen des Modernisierungsprogramms des Bundesverkehrsministeriums zum barrierefreien Ausbau kleiner Bahnhöfe sei an sechs Stationen der Zugang zur Bahn verbessert worden.

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. Entwicklungsstand des Baus der B 96

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Den Entwicklungsstand des Neu- und Ausbaus der B 96 erfragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/3349). Die Fraktion fragt unter anderem nach den Daten für die endgültigen Genehmigungen der Linienführung einzelner Teilvorhaben.

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3. Sanierungsbedürftige Brücken in NRW

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/3298) nach sanierungsbedürftigen Brücken in Nordrhein-Westfalen. Neben der Zahl der betroffenen Brücken interessieren sich die Liberalen unter anderem für die Verkehrsprognosen für die zu sanierenden Bauwerke. Auch nach dem Planungs- und Umsetzungsstand erkundigt sich die Fraktion.

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4. Senkung der Trassenpreise

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die von der Bundesregierung angekündigte Senkung der Trassenpreise zur Förderung des Schienengüterverkehrs ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/3324). Von der Bundesregierung wollen die Liberalen unter anderem wissen, wie und wann die Bundesmittel zur Senkung der Trassenpreise zur Verfügung gestellt werden sollen. Zudem fragen die Liberalen, wann die Bundesregierung das Bundesprogramm "Zukunft Schienengüterverkehr" vorstellen wird.

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5. Verkehrsaufkommen auf der A12

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Das Verkehrsaufkommen und die Sicherheit auf der Bundesautobahn 12 ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/3312). Die Liberalen erkundigen sich unter anderem nach der aktuellen Verkehrsprognose und nach Abweichungen älterer Prognosen vom Ist-Verkehr. Außerdem fragt die Fraktion beispielsweise nach der Kontrolle des Sonn- und Feiertagsfahrverbot.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 516 - 13. Juli 2018 - 12.04 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Juli 2018

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