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BUNDESTAG/7482: Heute im Bundestag Nr. 634 - 31.08.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 634
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 31. August 2018, Redaktionsschluss: 09.44 Uhr

1. Anzahl der Bundeswehrangehörigen
2. Schutzwesten bei der Bundeswehr
3. FDP fragt nach Ersatz für Marinetanker
4. Europäische Interventionsinitiative
5. Bewaffnung des Eurofighters


1. Anzahl der Bundeswehrangehörigen

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/3997) zur Zahl der Bundeswehr-Rekruten und Angehörigen der Bundeswehr in den einzelnen Bundesländern gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung außerdem nach statistischen Daten zu Dienstgraden, Bewerberzahlen und verletzten und gefallenen Bundeswehrsoldaten.

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2. Schutzwesten bei der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die Ausstattung der Bundeswehrsoldaten mit Schutzwesten interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/3993). Sie fragt die Bundesregierung unter anderem nach der Differenz zwischen dem Ist-Bestand und dem Soll-Bestand und nach der Zahl der einsatzbereiten Westen in verschiedenen Schutzklassen.

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3. FDP fragt nach Ersatz für Marinetanker

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Situation bei der Deutschen Marine thematisiert die Fraktion der FDP in einer Kleinen Anfrage (19/3946). Die Abgeordneten verweisen darauf, dass den beiden 1977 in Dienst gestellten Marinetankern "Spessart" und "Rhön" die Betriebserlaubnis entzogen worden sei. "Ein Ersatzneubau für die 40 Jahre alten Tanker-Veteranen ist dringend notwendig", heißt es in der Vorlage.

Die Liberalen fragen nun, wie der Ausfall der Tanker ausgeglichen wird und wann die Bundesregierung vorsieht, die Mittel für einen Bau neuer Tanker im Haushalt einzuplanen und bereitzustellen. Wissen wollen die Abgeordneten auch, welche gegenüber Bündnispartnern gemeldeten Einheiten infolge des Ausfalls der "Spessart" und der "Rhön" ab- oder umgemeldet werden mussten.

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4. Europäische Interventionsinitiative

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für die "Europäische Interventionsinitiative" interessiert sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (19/3969) schreiben die Abgeordneten, die Bundesregierung habe Ende Juni am Rande des Treffens der Außen- und Verteidigungsminister der EU eine Absichtserklärung für eine "Europäische Interventionsinitiative" unterzeichnet. Neben Deutschland hätten auch Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Belgien, Spanien, die Niederlande, Estland und Portugal unterzeichnet.

In dem Dokument werde beklagt, dass Europa ein "sehr instabiles und unsicheres strategisches Umfeld" hat, heißt es weiter. Laut Selbstbeschreibung sollen in der "Europäischen Interventionsinitiative" Staaten zusammenkommen mit der "Bereitschaft und Fähigkeit, rasch wirksame militärische Fähigkeiten einzusetzen". In der Absichtserklärung erklären die Unterzeichnerstaaten zudem laut Linksfraktion, sie wollten militärische Kapazitäten "unabhängig vom gewählten institutionellen Rahmen (EU, Nato, Vereinte Nationen oder Ad- hoc-Koalitionen)" einsetzen.

Die Parlamentarier wollen nun von der Bundesregierung unter anderem wissen, auf welcher deutschen und internationalen Rechtsgrundlage sie zukünftig rasch militärische Fähigkeiten im Rahmen von Ad-Hoc-Koalitionen einsetzen will und inwiefern ein völkerrechtliches Mandat nach Artikel 51 UN-Charta oder durch einen UN-Beschluss nach Kapitel 7 UN-Charta notwendige Bedingung für einen Einsatz deutscher militärischer Fähigkeiten ist. Gefragt wird auch, welche Art von militärischen Missionen zukünftig außerhalb des "Rahmens von EU, Nato, Vereinten Nationen" durchgeführt werden sollen und in welcher Form die Bundeswehr sich nach Vorstellung der Bundesregierung zukünftig an "Ad-hoc-Koalitionen, militärischen Missionen und Operationen im gesamten Krisenspektrum" beteiligen soll.

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5. Bewaffnung des Eurofighters

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Eine Bewaffnung des Eurofighters, damit dieser auch Luftangriffe fliegen kann, thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/3939). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, inwieweit es zutrifft, "dass im Rahmen des Wandels des Eurofighters vom einrollenfähigen klassischen Jagdflugzeug (Luft-Luft-Rolle) zum mehrrollenfähigen Jagdflugzeug und -bomber (Luft-Luft- und Luft-Boden-Rollen) die Beschaffung von 400 GBU-48-Bomben geplant ist". Mit Verweis auf entsprechende Medienberichte erkundigen sich die Parlamentarier zudem, ob es zutrifft, dass die Beschaffung der 400 GBU-48-Bomben samt Ausbildung, Wartung, Ersatzteilen und Einsatztests "rund 82 Millionen Euro kostet".

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 634 - 31. August 2018 - 09.44 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. September 2018

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