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BUNDESTAG/7963: Heute im Bundestag Nr. 097 - 29.01.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 97
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 29. Januar 2019, Redaktionsschluss: 09.34 Uhr

1. Passiver Immissionsschutz gegen NOx
2. Umweltwirksame Stoffe
3. Grüne fragen nach APUG-Ergebnissen
4. Bundes-Liegenschaften in Hamburg
5. Truppenübungsplatz Senne
6. NS-Raubkunst im Bundesbesitz


1. Passiver Immissionsschutz gegen NOx

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung steht der Stickstoffoxid-Reduktion durch passiven Immissionsschutz aktuell skeptisch gegenüber. "Bisher gibt es keine Ergebnisse, die eine dauerhafte signifikante Reduktion beim praktischen Einsatz von beschichteten Oberflächen ergeben haben", schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/7234) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/6838). Entsprechend sei keine Förderung des passiven Immissionsschutzes geplant. Zudem helfe passiver Immissionsschutz auch nicht, "das generelle Problem der Einbringung von reaktivem Stickstoff in die Umwelt zu beheben", heißt es in der Antwort.

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2. Umweltwirksame Stoffe

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Nach Darstellung der Bundesregierung ist eine "Rangfolge der antibiotischen und endokrin aktiven Wirkstoffe bezüglich der Umweltauswirkungen innerhalb der jeweiligen Gruppe" nicht möglich. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/7194) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/6836) hervor.

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3. Grüne fragen nach APUG-Ergebnissen

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Das "Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit" (APUG) ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/7205). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem Auskunft über "zentrale Aktivitäten und Ergebnisse" des APUG

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4. Bundes-Liegenschaften in Hamburg

Haushalt/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie des Bundeseisenbahnvermögens befindlichen Immobilien und Grundstücke in der Hansestadt Hamburg listet die Bundesregierung in einer Antwort (19/7221) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/6553) auf. Zudem gibt die Bundesregierung in der Antwort Auskunft über Grundstücke der Deutschen Bahn in der Hansestadt.

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5. Truppenübungsplatz Senne

Haushalt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Nach der künftigen Nutzung des Truppenübungsplatzes "Senne" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/7248). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, wer in Zukunft "der verantwortliche Träger des Truppenübungsplatzes" wird.

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6. NS-Raubkunst im Bundesbesitz

Haushalt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die FDP-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/7301) "NS-Raubkunst im Bundesbesitz". Die Liberalen fragen die Bundesregierung unter anderem nach Details zum Kunstbesitzes des Bundes und dem Vorhandensein möglicher Raubkunst.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 97 - 29. Januar 2019 - 09.34 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Januar 2019

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