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BUNDESTAG/8740: Heute im Bundestag Nr. 885 - 13.08.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 885
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 13. August 2019, Redaktionsschluss: 11.21 Uhr

1. Positive Entwicklung alternativer Antriebe
2. Korrekturbitten des BMVI
3. Erhöhtes zulässiges Lkw-Gesamtgewicht
4. Kein ausnahmloser Halbstundentakt
5. LTE auf Schienen und Straßen in Sachsen
6. Schieneninfrastruktur in Niedersachsen
7. Vorgänge im Luftfahrt-Bundesamt erfragt


1. Positive Entwicklung alternativer Antriebe

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die alternativen Antriebe entwickeln sich aus Sicht der Bundesregierung positiv. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2019 seien 102.995 Hybrid-Pkw (plus 69,1 Prozent gegenüber Neuzulassungen im ersten Halbjahr 2018), darunter 16.525 Plug-In-Hybride (minus 0,9 Prozent gegenüber Neuzulassungen im ersten Halbjahr 2018) und 31.059 Elektro-Pkw (plus 80,2 Prozent gegenüber Neuzulassungen im ersten Halbjahr 2018) neu zugelassen worden, heißt es in der Antwort der Regierung (19/11790) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/11326). Es sei mit weiteren positiven Entwicklungen bis zum Jahresende zu rechnen, schreibt die Regierung.

Was die Auswirkungen der Elektromobilität auf Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie in Deutschland angeht, so verweist die Regierung darauf, dass der Strukturwandel in der Automobilindustrie durch technologische Innovationen, Vorschriften zur Reduzierung der CO2- und Schadstoffemissionen, ein verändertes Nutzungs- und Mobilitätsverhalten der Kunden und außenwirtschaftliche beziehungsweise handelspolitische Veränderungen vorangetrieben werde. Jeder dieser Trends führe zu Veränderungen in der Zusammensetzung der automobilen Wertschöpfungskette und zu geänderten Anforderungen an die Zahl und Qualifikation der Beschäftigten in der Automobilindustrie und in anderen hier relevanten Industriezweigen. Selbst innerhalb der einzelnen Trends gebe es eine Vielzahl von Wirkeffekten auf die Beschäftigung, heißt es in der Vorlage.

Der Bundesregierung seien verschiedene Studien bekannt, in denen Beschäftigungseffekte der einzelnen Trends anhand von Szenariobetrachtungen abgeschätzt werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) habe zudem die Studie "Automobile Wertschöpfung 2030/2050" in Auftrag gegeben, um die Auswirkungen der oben genannten Trends auf die automobile Wertschöpfung und die Beschäftigten in Deutschland in verschiedenen Szenarien zu betrachten. Das Ergebnis dieser Studie werde Ende 2019 erwartet.

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2. Korrekturbitten des BMVI

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 in keinem Fall unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe bei Medien Korrekturen von Berichterstattungen erbeten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/11786) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11589) hervor. In "begründeten Einzelfällen" seien Medien darauf hingewiesen worden, dass berichtete Sachverhalte, die das BMVI betreffen, "sachlich und inhaltlich nicht korrekt dargestellt wurden", heißt es in der Antwort weiter. In einigen Fällen sei um Richtigstellung gebeten worden. "Es liegt weder eine Gesamtübersicht, noch eine detaillierte Auflistung der Fälle vor", schreibt die Regierung.

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3. Erhöhtes zulässiges Lkw-Gesamtgewicht

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Eine Untersuchung der Auswirkungen von höheren als bislang zulässigen Lkw-Gewichten auf die Straßeninfrastruktur durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) wurde laut Bundesregierung "weder beauftragt noch ist sie geplant". So heißt es in der Antwort der Regierung (19/11966) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/11462). Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) werde im zweiten Halbjahr 2019 eine Untersuchung in Auftrag geben, mit der die Prüfaufträge aus den Masterplänen Schienengüterverkehr (Meilenstein 5.4) und Binnenschifffahrt (Maßnahme IV.2) umgesetzt werden, schreibt die Regierung. Es handle sich dabei aber nicht um die oben genannte Studie. "Es soll mit einer verkehrsträgerübergreifenden Studie geprüft werden, ob über die Vergünstigungen im Kombinierten Verkehr hinaus weitere Ausnahmen für ein auf 44 Tonnen erhöhtes zulässiges Gesamtgewicht von Lkw für Vor- und Nachläufe zu Umschlageinrichtungen beziehungsweise Häfen für Massengüter und/oder im konventionellen Wagenladungsverkehr zugelassen werden sollten", heißt es in der Vorlage.

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4. Kein ausnahmloser Halbstundentakt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Für einen großen Teil der Bahnverbindungen von Stuttgart zu den deutschen Großstädten sind laut Bundesregierung im aktuellen Gutachterentwurf des Zielfahrplans für den Deutschland-Takt Halbstundentakte unterstellt. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/11967) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/11463) hervor. Nicht alle von Stuttgart aus direkt erreichbaren Großstädte lägen allerdings auf den Hauptachsen des Fernverkehrs, für die künftig Halbstundentakte vorgesehen sind, heißt es in der Antwort weiter. Die Umsetzung eines Halbstundentakts zu ausnahmslos allen deutschen Großstädten von Stuttgart aus sei daher "technisch und wirtschaftlich nicht realisierbar".

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5. LTE auf Schienen und Straßen in Sachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) 92,2 Prozent der Schienenwege in Sachsen sind nach Angaben der Bundesregierung mit drahtlosem Internet auf LTE-Basis mit einer Mindestbandbreite von zwei Mbit/s versorgt. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/11739) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10894) hervor. Bei Bundesfernstraßen liegt der Versorgungsanteil mit drahtlosem Internet auf LTE-Basis mit einer Mindestbandbreite von zwei Mbit/s der Antwort zufolge bei 96,4 Prozent (Bundesautobahnen: 99,8 Prozent; Bundesstraßen 95,2 Prozent).

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6. Schieneninfrastruktur in Niedersachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für den Zustand der Schieneninfrastruktur in Niedersachsen interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/12094) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sich die Kilometerzahl des Schienennetzes in Niedersachsen seit 1994 entwickelt hat. Gefragt wird auch, wie viele Eisenbahnbrücken im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) in Niedersachsen saniert wurden.

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7. Vorgänge im Luftfahrt-Bundesamt erfragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel: "Administrative Vorgänge in der Abteilung L des Luftfahrt-Bundesamts (LBA)" (19/12091) vorgelegt. Die Bundesregierung soll unter anderem darüber Auskunft geben, warum es mit den Referaten L3 und L5 zwei Referate gibt, die sich mit "Flugmedizin" beschäftigen. Gefragt wird auch, wie viele Piloten in den letzten fünf Jahren aus medizinischen Gründen an das LBA überwiesen und als nicht flugfähig eingestuft worden sind.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 885 - 13. August 2019 - 11.21 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. August 2019

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