Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 901
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
Freitag, 16. August 2019, Redaktionsschluss: 14.05 Uhr
1. Korrekturbitten des BMVI im Januar
2. FDP fragt nach Netzaubau mit Vectoring
3. Elektrifizierung des Schienenstreckennetzes
4. FDP fragt nach Senkrechtstartern
5. Ausfall der Klimaanlagen in Zügen
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort
Berlin: (hib/HAU) Um Korrekturbitten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gegenüber Medien im Januar 2019 geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/12002) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/11636). Danach gibt das BMVI in Einzelfällen den Medien dann einen Hinweis, "wenn vom BMVI veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und das BMVI einen Hinweis für geeignet und angemessen erachtet". Eine Verpflichtung zur Erfassung dieser Hinweise bestehe nicht, heißt es in der Antwort. Eine solche umfassende Dokumentation sei auch nicht durchgeführt worden. "Es liegt weder eine Gesamtübersicht, noch eine detaillierte Auflistung der Fälle für den genannten Zeitraum vor", schreibt die Bundesregierung.
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/HAU) Wie lange Netzausbauprojekte, bei denen Vectoring oder Super-Vectoring Anwendung findet, noch durch Bundesmittel gefördert werden, möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/12166) wissen. Gefragt wird außerdem, wie die Bundesregierung den im EU-Vergleich niedrigen Anteil von FTTB/H-Anschlüssen (direkte Glasfaseranschlüsse bis in die Häuser und Wohnungen) bei den in Deutschland verfügbaren Breitbandanschlüssen bewertet.
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/HAU) "Stilllegung, Entwidmung und Reaktivierung regionaler Eisenbahninfrastruktur" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/12170). Darin wird die Bundesregierung unter anderem gefragt, auf wie vielen Streckenkilometern des Eisenbahnnetzes seit dem 1. Januar 1990 der Personenverkehr eingestellt wurde. Wissen wollen die Abgeordneten auch, wie viele Streckenkilometer die Bundesregierung mit der "Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken" zu elektrifizieren beabsichtigt, "um das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel zu erreichen, bis 2025 den Elektrifizierungsgrad des Streckennetzes auf 70 Prozent zu erhöhen".
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/HAU) Die Potenziale und Anwendungsbereiche sogenannter Senkrechtstarter (Fluggeräte, die senkrecht starten und landen können) interessieren die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/12171) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob in den letzten 24 Monaten von Seiten der Industrie in Bezug auf die Weiterentwicklung von Senkrechtstartern "exekutiver oder legislativer Handlungsbedarf bei Forschung oder Genehmigungsverfahren" an die Bundesregierung herangetragen worden ist. Gefragt wird auch, wie die Bundesregierung die Entwicklung von Senkrechtstartern in Bezug auf den Forschungsstandort Deutschland einstuft.
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/HAU) Nach der Beeinträchtigung des Bahnverkehrs durch Ausfall der Klimaanlagen in Zügen des DB-Fernverkehrs erkundigt sich die AfD-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/12161) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob ihr Erkenntnisse über die Ursachen der Störanfälligkeit der Klimaanlagen vorliegen.
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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 901 - 16. August 2019 - 14.05 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. August 2019
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