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BUNDESTAG/8787: Heute im Bundestag Nr. 932 - 26.08.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 932
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 26. August 2019, Redaktionsschluss: 15.05 Uhr

1. Förderung von Integration durch Sport
2. Lärmschutz an der Mainvorlandbrücke
3. Schwerguttransporte mit Binnenschiffen
4. Fahrradmitnahme im Bahnverkehr
5. Ziele der Afrikareise der Kanzlerin
6. Zusammenarbeit mit Schwellenländern


1. Förderung von Integration durch Sport

Sport/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Der Bundesregierung liegen nach eigener Aussage keine belastbaren Erhebungen bezüglich der Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund am Sport vor. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/12377) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/11509) vor. Keine Kenntnis hat die Bundesregierung der Antwort zufolge auch darüber, in welchen Vereinssportarten Menschen mit Migrationshintergrund aktiv sind. Nach den Analysen des Sportentwicklungsberichtes steige die Wahrscheinlichkeit signifikant, dass Menschen mit Migrationshintergrund an Aktivitäten von Sportvereinen teilnehmen, wenn der Verein die Sportarten Basketball/Streetball, Boxen, Fussball, Judo oder Schwimmen anbietet, heißt es in der Antwort.

Für das Bundesprogramm "Integration durch Sport" (IdS) stehen der Vorlage zufolge im Jahr 2019 11,4 Millionen Euro zur Verfügung - ebenso wie 2017 und 2018. Direkter Zuwendungsempfänger und Ansprechpartner für das Bundesprogramm sei der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB). In enger Abstimmung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) koordiniere der DOSB das Programm und leite selbst die Zuwendungen an die Landesportbünde und -jugenden (LSB) weiter, schreibt die Regierung. Im Rahmen des Zuwendungsbescheids werde auch festgelegt, in welcher Höhe die LSB Fördermittel für Personal- und Maßnahmenkosten erhalten.

Die LSB würden lokale Vereine beraten und begleiten, eigene Maßnahmen organisieren und über die finanzielle Förderung von Vereinen sowie Maßnahmen entscheiden, heißt es in der Antwort weiter. Dabei werde eine Vielzahl unterschiedlicher, die speziellen Bedarfe vor Ort berücksichtigenden Maßnahmen im Bereich Sport, Qualifizierung und fachlichem Austausch gefördert. Hinzu kämen Lern-, Bildungs- sowie Begleitungsangebote der Stützpunktvereine. "Aufgrund dieser Vielfalt wird das vorhandene Datenmaterial zu den Projekten und Maßnahmen derzeit nicht statistisch übergreifend aufbereitet und ausgewertet", heißt es in der Antwort. Künftig werde dies aber durch eine wissenschaftliche Begleitung realisiert.

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2. Lärmschutz an der Mainvorlandbrücke

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Aus welchen Gründen der sechsspurige Ausbau der Bundesautobahn A 671 nicht in den "vordringlichen oder weiteren Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP)" aufgenommen wurde, möchte die FDP-Fraktion von der Bundesregierung wissen. In einer dazu vorgelegten Kleinen Anfrage (19/12364) thematisieren die Abgeordneten auch den Abriss und Neubau der Mainvorlandbrücke der A 671 in Hochheim am Main. Gefragt wird unter anderem, unter welchen Voraussetzungen der Bund im Zusammenhang mit dem Neubau der Mainvorlandbrücke verpflichtet wäre, die Kosten für Lärmschutzmaßnahmen, insbesondere der Errichtung von Lärmschutzwänden, im Bereich der Brücke zu tragen.

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3. Schwerguttransporte mit Binnenschiffen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für Schwerguttransporte mit dem Binnenschiff interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/12368). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welchen Vorteile der Transport von Schwergütern mit dem Binnenschiff gegenüber dem LKW und der Bahn nach Auffassung der Bundesregierung hat. Gefragt wird auch, welche ordnungspolitischen Maßnahmen die Bundesregierung abwägt, "um Schwerguttransporte vorrangig auf dem Binnenschiff transportieren zu lassen".

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4. Fahrradmitnahme im Bahnverkehr

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach Möglichkeiten der Fahrradmitnahme im Bahnverkehr Schleswig-Holsteins erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/12367) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, wie sich die Anzahl der Züge und Wagenkilometer für die Fahrradmitnahme in Zügen in Schleswig-Holstein im Zeitraum von 2000 bis 2019 entwickelt hat. Gefragt wird auch, welche Effekte die Einführung von Leihradsystemen auf die Anzahl der in Zügen mitgenommenen Fahrräder hat.

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5. Ziele der Afrikareise der Kanzlerin

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Die politischen Zielsetzungen der Afrikareise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom 1. bis 3. Mai 2019 sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage (19/12464) der AfD-Fraktion. Sie will auch erfahren, welche Abkommen, Verträge und sonstigen Vereinbarungen und Mittelzusagen von der Bundesregierung in welche Höhe geschlossen oder in Aussicht gestellt wurden und welche strategische Bedeutung die besuchten Länder Mali, Niger und Burkina Faso ihrer Auffassung nach haben.

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6. Zusammenarbeit mit Schwellenländern

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Der Umfang der bi- und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit Schwellenländern ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/12503) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, seit welchen Jahren Länder wie Südafrika, Indien und Brasilien Leistungen erhalten und welche Entwicklungsziele die Bundesregierung dort jeweils verfolgt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 932 - 26. August 2019 - 15.05 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. August 2019

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