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PRESSEKONFERENZ/1676: Kanzlerin Merkel und der portugiesische Ministerpräsident António Costa, 30.05.2018 (BPA)


Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Im Wortlaut
Mitschrift der Pressekonferenz in Lissabon - Donnerstag, 31. Mai 2018
Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und dem portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa

(Die Protokollierung des fremdsprachlichen Teils erfolgte anhand der Simultandolmetschung)


PM Costa: Guten Tag! Ich möchte Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel einmal mehr für diesen Arbeitsbesuch danken. Es war ein sehr intensiver Besuch hier in Portugal, der sie nach Braga, nach Porto und nach Lissabon geführt hat. Es ging um institutionelle Debatten und um den Besuch von Exzellenzzentren der deutschen Investitionen in Portugal, die die guten Wirtschaftsbeziehungen unserer beiden Länder, aber vor allen Dingen auch eine neue Phase der Wirtschaftsbeziehungen zum Ausdruck bringen. Wo es hervorragende Humanressourcen und hervorragende Innovations- und Forschungszentren hier in Portugal zusammen mit deutscher Innovation gibt, kann Europa einen großen Fortschritt erreichen.

Wir konnten einen Bürgerdialog mit Doktoranden über die Zukunft Europas führen. Europa ist etwas, das Portugal und Deutschland eint. Wir haben in der EU nicht immer die gleichen Standpunkte bezüglich der Zukunft Europas. Das ist normal. Aber Portugal und Deutschland sind die Länder, die immer dann einverstanden sind, wenn es ans Eingemachte geht. Deswegen verteidigen wir das Projekt der Europäischen Union als eines Garanten für Frieden und Wohlstand für alle. Wir haben den gemeinsamen Willen, unsere Standpunkte aneinander anzunähern, und gemeinsame Perspektiven, um Entscheidungen zu fällen. Dazu brauchen wir eine große Kompromissbereitschaft. Wir sind die Länder, die immer versuchen, Kompromisse zu finden.

Zurzeit erleben wir einen grundlegend wichtigen Moment in der Europäischen Union. Wir müssen Entscheidungen über den mehrjährigen Finanzrahmen treffen, über die Zukunft der Europäischen Union. Wir müssen dabei versuchen, die jeweiligen Standpunkte zu verstehen, um Standpunkte zu finden, die sich positiv für die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union auswirken, damit wir Ergebnisse erzielen können. Das ist grundlegend wichtig, um das Vertrauen der europäischen Bürgerinnen und Bürger in Europa zu stärken, in ein Europa, das sie schützt, und zwar vor Bedrohungen von außen, vor Bedrohungen durch den Terrorismus und dadurch, dass die wirtschaftliche Kapazität in Europa erhöht wird, also dadurch, dass Arbeitsplätze in Europa und Beschäftigung für alle geschaffen werden können.

Ich bin sehr zufrieden, dass Sie, Frau Bundeskanzlerin, heute zu einem ganz anderen Zeitpunkt unserer Geschichte wieder nach Portugal gekommen sind, nachdem wir aus der Finanz- und Wirtschaftskrise herausgekommen sind. Wir haben eine nachhaltige Reduzierung unseres Defizits und unserer Staatsschulden und ein besseres Wirtschaftswachstum erreicht, das beste seit dem Beitritt zum Euro. Wir haben in den letzten Jahrzehnten auch sehr viel mehr Beschäftigung geschaffen. Gestern haben wir erfahren, dass wir im März des vergangenen Jahres die niedrigste Arbeitslosenquote der letzten 14 Jahre hatten.

Wir müssen natürlich die strukturellen Defizite des Landes noch abbauen, vor allen Dingen im Bereich der Qualifikation. Wir müssen auch weiter an der Konvergenz der Europäischen Union arbeiten. Deshalb ist es so wichtig, dass der EU-Gipfel im Juni positive Zeichen setzt, dass wir zeigen, dass wir zeitnah eine Entscheidung über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen treffen. Das ist ein Zeichen, dass wir bereit sind, in Europa zu investieren, aber es ist natürlich auch ein Zeichen für den Euroraum. Denn ohne dass wir alle unsere Verpflichtungen einhalten, werden wir keinen Euro haben, der mit Wirtschaftswachstum zusammenpasst. - Vielen herzlichen Dank.

BK'in Merkel: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber António, ich möchte mich für die Gastfreundschaft bedanken, die ich hier erfahren habe. Mein letzter Besuch liegt fünf Jahre zurück, und in der Tat ist Portugal heute in einer optimistischeren Situation. Das freut mich. Wir konnten gestern wirklich sehr, sehr interessante Projekte besuchen: Das Technologiezentrum in Braga bei Bosch und auch das Institut i3S, wo wir mit Studenten über Europa diskutiert haben.

Ich denke, ich darf sagen, dass unsere bilateralen Beziehungen sehr, sehr gut und sehr eng sind, dass wir bei allen Unterschieden in den Nuancen einig sind in einem ganz klaren europäischen Bekenntnis und dass wir auch bei der Lageeinschätzung, dass Europa im Augenblick in einer schwierigen Situation ist, übereinstimmen. Auf schwierige Situationen reagiert man nicht, indem man klagt, sondern indem man die richtigen Entscheidungen fällt.

Deshalb arbeiten wir gemeinsam daran, dass wir die mittelfristige finanzielle Vorausschau möglichst zügig verabschieden können, dass wir die Euroreformen voranbringen, die Vollendung der Bankenunion, die Kapitalmarktunion und auch die "governance" der Eurozone, und dass wir im Bereich Asyl und Migration vorankommen. Wir teilen auch die Überzeugung, dass die Europäische Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungspolitik von großer Bedeutung ist.

Wir sind herausgefordert, auch außenpolitisch gemeinsam zu reagieren und uns auch stärker an Lösungsansätzen, sei es bei den Konflikten in Syrien, in Libyen oder aber auch in der Ukraine, einzubringen. Auch hierüber gibt es ein hohes Maß an Übereinstimmung zwischen Deutschland und Portugal. Dafür möchte ich sehr herzlich danken. Wir haben diese Agenda intensiv besprochen, auch die internationale Agenda.

Portugal ist das Land der Seefahrer, ein Land, das schon immer global gedacht hat. Insofern bringt es eine Perspektive ein, die wir als ein Land, das weiter im Osten Europas liegt, natürlich nicht so einbringen können. Deshalb ist es für mich auch von großem Interesse, mit dem Ministerpräsidenten immer wieder über Afrika zu sprechen. Afrika ist die große Herausforderung für uns als Nachbarkontinent. Ich denke, alle Initiativen im Hinblick auf die Entwicklung Afrikas - die noch nicht so kontinuierlich und dynamisch vor sich geht, wie wir uns das eigentlich wünschen - sind von großer Gemeinsamkeit getragen.

Deshalb war es sehr, sehr gut für mich, diese Gespräche hier im Geiste der Freundschaft und der Kooperation zu führen, aber eben auch ein Stück Portugal kennenzulernen. Gerade der Aufenthalt gestern in Porto hat mir natürlich sehr gefallen; denn die Schönheit dieses Landes wird inzwischen auch von sehr vielen deutschen Touristen geteilt. So konnte ich auch ein paar Minuten lang das teilen, was viele Touristen tage- oder wochenlang hier in Portugal tun können. Insofern noch einmal herzlichen Dank für die Gastfreundschaft und den sehr schönen Aufenthalt.

Frage: Darf ich eine Frage an Sie beide stellen? Da Europa auf einen berühmten Tweet eines noch berühmteren Präsidenten wartet, wie werden Sie beide reagieren, und wie ist die künftige Strategie Europas, Strafzölle betreffend?

BK'in Merkel: Die Entscheidungen kennen wir ja noch nicht. Aber wenn es zu Zollverhängungen kommt, dann haben wir eine eindeutige Position seitens der Europäischen Union. Wir denken, dass diese Zölle mit den WTO-Regeln nicht vereinbar sind. Wir haben unser gemeinsames Ziel beim letzten Zusammentreffen in Sofia bekräftigt, dass wir Ausnahmen von diesen Zöllen wollen, und haben auch Gespräche auf einer bestimmten Basis angeboten.

Die Frage, die sich dann stellt, ist, dass wir natürlich klug, entschieden und gemeinsam antworten werden. Aber ich will diesen Antworten jetzt nicht vorgreifen, weil wir die Entscheidungen noch gar nicht haben.

PM Costa: Ich hoffe, dass der Tweet gute Neuigkeiten bringen wird. Aber grundlegend wichtig ist es, zu verstehen, dass Europa eine gemeinsame Handelspolitik hat. Wie wir in der Vergangenheit schon bezüglich des Brexits gezeigt haben, lassen wir uns hierbei nicht auseinanderdividieren und lassen es auch nicht zu, Zwist zu säen. Wir werden eine gemeinsame Haltung im gemeinsamen Interesse Europas einnehmen, eines Europas, das weiterhin an der Welt teilhaben will, in dem die Grenzen für die Menschen nicht geschlossen und in dem keine Handelsbarrieren aufgebaut werden. Denn das ist ein Faktor, der dem Wohlstand entgegenwirken würde, und den Wohlstand wollen wir ja beibehalten. Deshalb hoffe ich, dass der Tweet positiv sein wird.

Frage: Eine Frage an beide: Der gemeinsame mehrjährige Finanzrahmen sieht eine Verringerung für Portugal vor. Vier Jahre nach dem Ausstieg aus dem Rettungsprogramm ist Portugal ja auf einem guten Weg. Aber wir haben in Italien eine hoch komplizierte politische Situation, die sich auch auf wirtschaftliche Faktoren niederschlägt. Wie kann man die italienische Krise sehen, wie wird sie sich auf den nächsten EU-Gipfel auswirken? Wird das der Motor sein, um eine gemeinsame Antwort der Europäischen Union zu finden?

PM Costa: Zunächst ein zum Vorschlag der Kommission: Wir haben die Fortschritte bezüglich der schlechten Ausgangsposition gesehen, aber wir glauben, dass es eine Spanne gibt, um diesen Vorschlag weiter zu verbessern. Portugal hat verfochten, dass Europa einen Haushalt braucht, der so groß ist wie sein Ehrgeiz. Wir haben großen Ehrgeiz im Bereich Verteidigung, im Bereich Krisenmanagement, im Bereich Migration und im Bereich der Entwicklung, wenn es darum geht, zur Entwicklung des afrikanischen Kontinents beitragen zu wollen. Solcher Ehrgeiz braucht Ressourcen und braucht Mittel. Wenn ein Beitragszahler wegfällt, dann brauchen wir natürlich größere Anstrengungen, und Deutschland hat signalisiert, dass es bereit ist, diese Anstrengungen mitzutragen.

Wir sehen alle neuen Vorschläge der Kommission, aber die Kohäsionspolitik und die Agrarpolitik sind zwei Politikbereich, die Marken der europäischen Identität sind und die gezeigt haben, dass sie funktionieren. Diese beiden Bereiche infrage zu stellen, wäre daher nicht gut für die europäische Zukunft. Die Kohäsionspolitik auf europäischer Ebene ist keine Politik, in der es nur darum geht, einander die Schwächen zu subventionieren. Es geht vielmehr darum, zu erreichen, dass Europa als Ganzes stärker wird. Das Projekt zwischen Bosch und der Universität Minho, das wir gestern besucht haben, ist ein solches Projekt, ist ein Resultat der Kohäsionsfonds; das Exzellenzzentrum ist ein Resultat der Kohäsionsfonds. Die Tatsache, dass heutzutage große deutsche Unternehmen und Universitäten zusammenarbeiten, um das Auto der Zukunft zu entwickeln, bereichert die gesamte Europäische Union. Dass in Porto Grundlagenforschung auf so hohem Niveau betrieben wird, wie es vor einigen Jahren nur in einigen Ländern der Europäischen Union möglich gewesen wäre, schafft die Bedingungen, damit wir in der Zukunft einen größeren Reichtum in ganz Europa haben, und das ist daher ein Beitrag zum Gesamtreichtum der Europäischen Union.

Zu Italien. Italien ist ein gutes Beispiel für Zweierlei. Erstens: Wenn wir nicht rechtzeitig die Krise erkennen, dann ermöglichen wir Phänomene, die nicht wünschenswert sind: Populismus, Extremismus, Radikalismus, Nationalismus. Europa muss schnell handeln und schnell agieren, damit solche Situationen vermieden werden. Zweitens: Leider hat sich gezeigt, dass wir alle immer indirekt davon betroffen sind, wenn in einem Land ein spezifisches Problem existiert. Das bedeutet also, dass es die Notwendigkeit gibt, zu stabilisieren und solche Krisen in den einzelnen Ländern zu verhindern.

BK'in Merkel: Erstens. Die Verabschiedung der nächsten mittelfristigen finanziellen Vorausschau oder des Haushalts für die Europäische Union für die nächsten Jahre wird natürlich ungefähr so kompliziert werden wie die Quadratur des Kreises. Nachdem ein Land, ein Nettozahler ausgeschieden ist und gleichzeitig die Aufgaben gewachsen sind, ist das eine große Herausforderung. Wir als Europäische Union müssen uns diesen Aufgaben aber stellen, und bei gutem Willen wird das auch gelingen. Ich verstehe sehr gut, dass ein Land wie Portugal - und der Ministerpräsident hat eben Projekte aufgezählt, die aus den Fonds des europäischen Haushalts gespeist werden - Konvergenz zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union will, und wir alle haben ein Interesse daran, dass diese Konvergenz auch stattfindet; denn ansonsten werden viele Vorzüge der Europäischen Union wie die Freizügigkeit und vieles andere mehr immer wieder auf die Probe gestellt werden. Das heißt, wir müssen ein Interesse an einer gleichmäßigen Entwicklung haben, so wie wir das in Deutschland ja auch aus der deutschen Einheit kennen, wo wir auch ein Interesse daran haben, dass die neuen Bundesländer stark werden und nicht immer Gefälle innerhalb Deutschlands besteht.

Zweitens. Wir warten jetzt natürlich auf die Regierungsbildung in Italien. Ich werde offen auf die neue Regierung zugehen. In einer Situation, wie wir sie jetzt haben, ist es ganz wichtig, dass Europa alles daransetzt, zu jedem Zeitpunkt handlungsfähig zu sein. Deshalb ist dieses Budget auch so ein wichtiges psychologisches Signal dafür, dass wir eben nicht in Phasen kommen, in denen wir nicht richtig handlungsfähig sein können. Daran werden Portugal und Deutschland zumindest sehr intensiv arbeiten.

Frage: Frau Bundeskanzlerin, die Marktturbulenzen in dieser Woche spiegeln erneut die Ängste über die Stabilität der Eurozone wider. Vor allem angesichts der Größe der italienischen Wirtschaft stellt sich die Frage, ob im Notfall überhaupt etwas für die Stabilisierung Italiens getan werden kann. Halten Sie die Eurozone vor diesem Hintergrund für krisenfest?

BK'in Merkel: Ich kann nur das wiederholen, was ich eben schon gesagt habe: Wir werden mit der neuen italienischen Regierung sprechen und wir werden alles daransetzen, dass es zu einer guten Zusammenarbeit kommt. Ich halte, ehrlich gesagt, nichts davon, jetzt permanent zu spekulieren. Ich warte vielmehr auf die Bildung einer neuen Regierung, und dann werden wir uns die Dinge sehr konstruktiv anschauen. Deutschland wird alles tun, damit gute Lösungen gefunden werden.

Frage: Eine Frage an beide: Die chinesischen Investitionen in Europa haben Zweifel aufgeworfen. Frau Bundeskanzlerin, Sie haben sich ja schon dazu geäußert: Es gibt eine Übernahme Chinas im Energiesektor. Was denken Sie über diese chinesischen Investitionen, Frau Bundeskanzlerin?

Herr Premierminister, haben Sie versucht, die Frau Bundeskanzlerin dafür zu sensibilisieren? Seit 2012 hatte es ja geheißen, dass es in Portugal zu viele Studienabgänger gäbe. Gab es eine Möglichkeit, die Meinung diesbezüglich zu revidieren?

PM Costa: Bezüglich der Übernahme der EDP im Energiesektor: Das war natürlich kein Gesprächsthema zwischen uns, da hat auch die portugiesische Regierung nichts zu sagen. Das muss sich an die Marktregeln halten.

Bezüglich unseres Modells der Entwicklung: Ich glaube, es ist für alle klar, dass sich das auf Innovation gründen muss. Dafür brauchen wir Wissen und dafür brauchen wir immer mehr Wissen. Das ist eine Priorität, die wir im Bildungssektor von der Grundschule bis hin zu den Doktoranden ausgerichtet haben. Wir haben eine große Anstrengung unternommen, um das Ziel zu erreichen, die Schulabbrüche bis 2020 um 10 Prozent zu verringern. Wir haben das zum Teil schon erreicht und haben das schon von 14 auf 12 Prozent verringert. Wir haben uns außerdem das Ziel gesetzt, bis 2030 60 Prozent der jungen Menschen die höhere Bildung anbieten zu können. Wir wollen den Anteil derjenigen, die die höhere Schulbildung dann auch abschließen, bis 2020 auf 35 bis 40 Prozent erhöhen; denn nur so können wir weiterhin unsere Wissenschaftler ausbilden, unsere Innovationskraft stärken und auch die Investitionen der Unternehmen weiter fördern. Dafür haben wir ja gestern gute Beispiele der Wertsteigerung auch auf internationaler Ebene gesehen. Das ist die Strategie und das ist der Weg, den wir verfolgen müssen.

BK'in Merkel: Mit Blick auf China: Auch Deutschland und China haben ja sehr enge Wirtschaftsbeziehungen. Es ist klar, dass nach einer Phase, in der vor allen Dingen Deutschland in China investiert hat, inzwischen auch China Interesse am europäischen Markt hat. Dagegen ist ja im Sinne eines offenen multilateralen Handels auch nichts einzuwenden. Mir geht es in diesen Handelsfragen um Reziprozität; das heißt, da, wo China sich öffnet, können wir uns auch öffnen. Darüber sprechen wir natürlich auch mit China, aber insgesamt kann das sehr wohl zu unserem gegenseitigen Vorteil sein.

Was die Ausbildung anbelangt, so haben wir, glaube ich, gestern gesehen, dass Portugal ein Potenzial an sehr gut ausgebildeten jungen Leuten hat, gerade auch an den Universitäten im Bereich des Softwareingenieurswesens und in anderen Bereichen. Ich glaube, gerade die Berufsbilder, die mit der Digitalisierung zusammenhängen, sind von allergrößter Bedeutung. Ich würde fast sagen: Es können gar nicht genug junge Leute in diesen Bereichen studieren. Auf der anderen Seite haben wir auch immer dafür geworben, dass es eine sogenannte duale Berufsausbildung gibt. Ich weiß, dass der Premierminister auf diesem Gebiet gerade sehr interessante Erfahrungen macht; die deutschen Firmen tragen hierzu auch bei. Es geht also nicht um das Entweder-oder, sondern es geht im Zweifelsfalle darum, dass wir da, wo wir Fachkräfte brauchen, auch die richtig ausgebildeten Fachkräfte haben, und dass wir die jungen Leute nicht in die völlig falsche Richtung ins Leben schicken. Das, glaube ich, ist in Portugal inzwischen auf einem sehr guten Weg.

Danke schön!

Donnerstag, 31. Mai 2018

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Quelle:
Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und dem portugiesischen
Ministerpräsidenten António Costa am 31. Mai 2018 in Lissabon
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2018/05/2018-05-31-pk-merkel-costa.html
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Juni 2018

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