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AUSSEN/1483: Auch Afghanistan muss liefern


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 09.07.2012

DJIR-SARAI: Auch Afghanistan muss liefern



BERLIN. Zum Abschluss der internationalen Afghanistan-Konferenz in Tokio erklärt der Vorsitzende der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI:

Die Internationale Afghanistan-Konferenz in Tokio ist ein weiterer wesentlicher Schritt auf dem Weg zu einem stabileren Afghanistan. Es war wichtig, dass näher beschrieben wurde, wie der Aufbau Afghanistans weiter unterstützt werden soll - auch nach einem Abzug der internationalen Kampftruppen. Klar ist: Deutschland steht weiter an der Seite der Menschen in Afghanistan.

Allerdings müssen auch Afghanistan und Präsident Karsai liefern. Ein klares Signal der Konferenz ist, dass die Hilfe daran gekoppelt ist, dass die Afghanen ihre Versprechen auch erfüllen. Allein die Vergabe von Geldern und alle internationale Unterstützung reichen nicht aus, um zu verhindern, dass das Land wieder in Bürgerkrieg und Chaos versinkt.

So sind Frauen im elften Jahr des Einsatzes immer noch nur auf dem Papier wirklich gleichberechtigt. Die Realität sieht anders aus. Gerade am Wochenende der Tokio-Konferenz schockierte uns ein Video, in dem selbsternannte Sittenwächter eine Frau hinrichten. Bei Anschlägen sterben weiterhin regelmäßig Menschen.

Die Regierung in Afghanistan muss die Korruption stärker bekämpfen, gute Regierungsführung vorweisen, notwendige Reformen einleiten und den Drogenhandel stärker bekämpfen. All dies fordert eben das Abschlussdokument von Tokio.

Allerdings folgten diesen Versprechen, die Afghanistans Präsident Karsai bereits seit Jahren abgibt, bisher noch keine Taten. Handeln der Afghanen ist aber gefragt, damit das im Land bereits Erreichte nicht wieder zerstört wird. Denn auch die verbesserte Sicherheitslage ist weiterhin schlecht.

Wir müssen uns nichts vormachen. Wenn die Regierung Afghanistans, die wir mit allen Kräften unterstützen, die Lage nicht weiter in den Griff bekommt, wird das Land wieder ins Chaos abdriften. Infrastruktur-Projekte, Zugang zu Elektrizität und zu Bildung wird dann für die meisten Menschen erneut zu einem frommen Wunsch verkommen.

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Quelle:
Presseservice der Liberalen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Juli 2012