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UMWELT/834: EU-Kommission bestätigt FDP-Position zur Nanotechnologie


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 04.10.2012

KNOPEK: EU-Kommission bestätigt FDP-Position zur Nanotechnologie



BERLIN. Zur Mitteilung der EU-Kommission zum Rechtsrahmen für Nanomaterialien erklärt der Chemikalienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK:

Die EU-Kommission bestätigt mit ihrer Mitteilung voll und umfassend die Position der FDP-Bundestagsfraktion, dass Nanomaterialien kein besonderes Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt darstellen. Die Kommission schlussfolgert ebenfalls korrekt, dass es daher auch keiner besonderen rechtlichen Betrachtung von Nanomaterialien bedarf. Um dem Vorsorgeprinzip auch zukünftig gerecht zu werden, braucht es allein punktuelle Anpassungen und Präzisierungen im europäischen Umweltrecht und insbesondere in der europäischen Chemikalienverordnung REACH. Bereits im Juni hat die FDP-Bundestagsfraktion dazu ein umfassendes Positionspapier vorgelegt. Alle darüber hinausgehenden Vorschläge entbehren einer wissenschaftlichen Grundlage und führen zu mehr Kosten, ohne dabei einen Nutzen zu stiften. Eine solche Symbolpolitik lehnt die FDP-Bundestagsfraktion entschieden ab.

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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Oktober 2012