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UMWELT/842: Bessere Rahmenbedingungen für Elektromobilität durchgesetzt


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 24.10.2012

KAUCH: Bessere Rahmenbedingungen für Elektromobilität durchgesetzt



BERLIN. Zu den heutigen Beratungen im Umweltausschuss zur geplanten EU-Richtlinie über CO2-Flottengrenzwerte für Pkw sowie zu umweltpolitischen Aspekten des Jahressteuergesetzes und des Verkehrssteueränderungsgesetzes erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:

Die Koalition aus Union und FDP will mehr Elektroautos auf die Straße bringen, um CO2-Emissionen zu senken. Dazu haben wir heute wichtige Entscheidungen in den Ausschüssen des Bundestages durchgesetzt.

Die Kfz-Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge wird von fünf auf zehn Jahre verlängert. Zudem werden Nutzer von Elektro-Dienstwagen bei der Versteuerung des geldwerten Vorteils nicht mehr benachteiligt. Bei der Besteuerung wird der Listenpreis künftig um die Kosten des Batteriesystems gemindert, maximal um 10.000 Euro. Damit hat künftig niemand einen Nachteil bei der Einkommensteuer, der statt eines konventionellen Fahrzeugs einen Elektro-Dienstwagen fährt. Bei beiden Neuregelungen werden auch Brennstoffzellen-Fahrzeuge einbezogen.

Beraten wurde heute auch die geplante EU-Verordnung über die CO2-Flottengrenzwerte für Pkw. Die FDP-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung gebeten, eine wichtige Änderung am Entwurf für die Elektromobilität durchzusetzen. Aus unserer Sicht ist es nicht nachvollziehbar, dass Elektroautos hier bis 2015 und dann wieder ab 2020 begünstigt werden sollen - nicht aber in den Jahren dazwischen. Die FDP-Fraktion plädiert dafür, dass die besondere Anrechnung der Elektroautos auf die Flottengrenzwerte kontinuierlich ausgestaltet wird. Wir wollen kein Stop-and-Go bei den Anreizen für Elektromobilität.

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Quelle:
Presseservice der Liberalen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 26. Oktober 2012