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BADEN-WÜRTTEMBERG/917: Entwicklung der Schülerzahlen und Lehrerstellenabbau beschäftigt Ausschuss (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 164/2014

Beschlussempfehlung des Rechnungshofs abgelehnt

Entwicklung der Schülerzahlen und Lehrerstellenabbau beschäftigt Finanz- und Wirtschaftsausschuss



Stuttgart. Wie viele Lehrerstellen können in den kommenden Jahren eingespart werden, wenn die Zahl der Schülerinnen und Schüler weniger stark abnimmt als zunächst angenommen? Mit dieser Frage befasste sich der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. Oktober 2014, in Stuttgart. Grundlage der Beratung war eine Anregung des Rechnungshofs, die Landesregierung aufzufordern, jährlich bis zum 30. Juni über die aktuelle Entwicklung der Schülerzahlen, die Abweichung vom beschlossenen Abbaupfad und den Ressourcenbedarf für relevante bildungspolitische Maßnahmen zu berichten. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Karl Klein, mitteilte, sprach sich der Ausschuss mehrheitlich gegen diese Beschlussempfehlung aus. Die Ablehnung sei damit begründet worden, dass der Landtag unter anderem in den Haushaltsplänen über Veränderungen informiert werde und eine zusätzliche Unterrichtung deshalb nicht notwendig sei.


Laut Klein hat der Landesrechnungshof in seiner Denkschrift 2012 auch die demografische Entwicklung der Schülerzahlen und ihre Auswirkungen auf den Lehrkräftebedarf an öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Zeitraum 2012 bis 2022 betrachtet. Bei der Anwendung des Nettorechenmodells habe der Rechnungshof für die allgemein bildenden Schulen eine "demografische Rendite" von 8.500 Lehrerstellen, beim Bruttorechenmodell von 14.100 Stellen errechnet.

Wie im Schuljahr 2013/2014 ist Klein zufolge allerdings auch im Schuljahr 2014/2015 von deutlich geringeren Schülerrückgängen auszugehen. Die aus dem Schülerrückgang rechnerisch frei werdenden Stellen würden also geringer ausfallen. Vor dem Hintergrund der Ergebnisse der neuen Schülerzahlvorausrechnung und dem Ziel der weiteren Verbesserung des Schulsystems sei nach Angaben des Staatsministeriums vorgesehen, dass der bis 2020 festgelegte Abbaupfad ab 2015 im Zuge der Aufstellung des jeweiligen Etats auf der Basis aktueller Datengrundlagen überprüft und gegebenenfalls angepasst werde, so der Ausschussvorsitzende.

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Quelle:
Pressemitteilungen 164/2014 vom 23.10.2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. November 2014