Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE

HAMBURG/2061: Protest gegen Nazi-Aufmarsch erfolgreich (Die Linke)


Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 3. Juni 2012

Protest gegen Nazi-Aufmarsch erfolgreich



Der sogenannte "TDDZ", den die Naziszene am 2.6. in Hamburg veranstalten wollte, ist auf überwältigende Ablehnung und große Protestaktionen gestoßen. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Christiane Schneider wertet den vom Hamburger Bündnis gegen Rechts und vom Bündnis Rathausmarkt organisierten Protest als Erfolg: "Es waren mit knapp 500 weit weniger Neonazis als erwartet bzw. angemeldet. Ihnen blieb die Innenstadt verwehrt. Die dann genehmigte Route durch Wandsbek konnten die Nazis nicht nehmen, weil sich dort unzählige Menschen in den Weg gestellt hatten. Auch die Ausweichroute musste noch einmal verkürzt werden.

Trotzdem halte ich für eine Fehlentscheidung, dass die Polizei die Nazis nicht vom Aufstellungsort gleich zum Bahnhof Hasselbrook geführt hat, stattdessen durch ein kleines, völlig unvorbereitetes Wohngebiet. Wie vorherzusehen, sammelten sich dort schnell zahllose Gegnerinnen und Gegner. Allein an der Kreuzung Peterskampsweg/Marienthaler Str. versperrten viele hundert Menschen dem Nazi-Marsch mit einer friedlichen Sitzblockade den Weg. Leider hat die Polizei diese Sitzblockade mit Wasserwerfern und teilweise sehr brutalem Einsatz gegen die Sitzenden aufgelöst."

Christiane Schneider hebt hervor, dass sich in Wandsbek Tausende an den friedlichen Protestaktionen und Blockaden beteiligt haben. Auch die LINKE hat diese Aktionen unterstützt und sich daran beteiligt. "Die Strategie des Hamburger Bündnisses, durch zivilen Ungehorsam den Nazi-Aufmarsch möglichst verhindern, ist weitestgehend aufgegangen. Die allermeisten TeilnehmerInnen haben sich an den vereinbarten Konsens gehalten, dass von den Blockaden keine Eskalation ausgeht. Nicht immer hat die Polizei ihrerseits deeskaliert, wie es rechtlich geboten ist. Hier wird einiges aufzuarbeiten sein, auch die stundenlange Einkesselung von Hunderten Menschen.

In einigen Fällen ist es zu schweren Übergriffen auf die Unversehrtheit von Menschen gekommen. Für das Abfackeln von Privatautos mitten in einem Wohngebiet fehlt mir jede Spur von Verständnis."

*

Quelle:
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 3. Juni 2012
Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2445, Telefax: 040/42831-2255
E-Mail: pressestelle@linksfraktion.hamburg.de
Internet: www.linksfraktion-hamburg.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Juni 2012