MECKLENBURG-VORPOMMERN/1202: Projekte für Demokratie und Toleranz weiter finanzieren (SPD)
SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 22. Februar 2012
Landesprogramm "Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken" soll auch nach 2013 weiter finanziert werden
Dr. Norbert Nieszery: Gemeinsamer Landtagsantrag aller demokratischen Fraktionen untermauert gemeinsame Zielsetzung
Zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt wird es morgen eine Schweigeminute geben, zu der selbstverständlich auch die SPD-Landtagsfraktion aufruft. Was allerdings bei aller Gemeinsamkeit der demokratischen Kräfte in unserem Land merkwürdig anmutet, ist die Behauptung von Linken und Bündnisgrünen, die Landesregierung würde an den Projekten für Demokratie und Toleranz sparen. Das sei definitiv nicht der Fall, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
"Die demokratischen Fraktionen aus SPD, CDU, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sind dabei, sich auf einen gemeinsamen Antrag für die kommende Landtagssitzung zu verständigen, in dem es um die Förderung der Regionalzentren für demokratische Kultur und um die finanzielle Untersetzung des entsprechenden Landesprogramms geht. Alle Demokraten sind sich darin einig, das Landesprogramm "Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!" auch nach Auslaufen der bisherigen ESF-Förderperiode nach 2013 weiter zu finanzieren. Insofern verstehe ich beim besten Willen nicht, wie die Opposition dazu kommt, zu behaupten, es drohe ein Wegbrechen der aufgebauten Projekte oder die Landesregierung würde Vielfalt und Engagement vor Ort weiter zersparen."
*
Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
Tel.: 0385/525-23 40, Fax: 0385/525-23 20
E-Mail: info@spd.landtag-mv.de
Internet: www.spd-fraktion-mv.de
veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Februar 2012