Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE

NORDRHEIN-WESTFALEN/1960: Über neue Wege der Kommunikation und Beteiligung (Li)


Landtag intern 12/2012
Informationen aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen

Politik im Informationszeitalter
Über neue Wege der Kommunikation und Beteiligung

Von Christoph Weißkirchen



Wir leben im Informationszeitalter. Dieses schon beinahe geflügelte Wort soll beschreiben, dass das Angebot an Texten, Bildern und Filmen wohl noch nie so groß war wie heute. Gemeint ist vor allem das digitale Angebot aus dem World Wide Web - dem weltweiten Internet. Erst relativ wenige Jahre alt, ist es heute wohl aus dem persönlichen und beruflichen Leben vieler Menschen nicht mehr wegzudenken. Also muss sich auch die Politik mit den neuen Möglichkeiten auseinandersetzen: mit den Chancen und Risiken, aber auch als Gegenstand und Akteur in der Internetwelt. Wohl wissend, dass die Schnelligkeit, eines der Kennzeichen des digitalen Mediums, dazu führt, dass die Kommunikationswelt morgen vermutlich schon wieder ganz anders aussieht als heute.

Der fortschreitende gesellschaftliche Prozess der Digitalisierung biete vielfältige Möglichkeiten, die repräsentative Demokratie um neue politische Mitgestaltungsmöglichkeiten durch die Bürgerinnen und Bürger zu ergänzen und damit zu stärken, schreiben SPD und GRÜNE in ihrem Antrag "Modernes Regieren im digitalen Zeitalter". Er war Grundlage einer entsprechenden Anhörung.

Das Schlagwort, unter dem dieser neuer Ansatz zusammengefasst wird, ist dem Englischen entlehnt: Open Government. Wenn auch die genaue Art und Weise noch konkretisiert werden muss, werden unter diesem Sammelbegriff alle Ansätze zur weiteren Öffnung von Politik und Verwaltung gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, Wissenschaft und Wirtschaft zusammengefasst. Soweit dabei elektronisch basierte Informations- und Kommunikationstechnik zum Einsatz kommen, spricht man auch von E-Government. Insbesondere durch die Nutzung von neuen Technologien im Internet (siehe Infokasten) sollen die Teilhabe und Mitwirkung an staatlichen Entscheidungsprozessen, die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Stellen und gesellschaftlichen Gruppen sowie die Transparenz gefördert werden.

Die Informations- werden also ergänzt durch Kommunikationsmöglichkeiten: An die Stelle von Einbahnstraßen kann Dialog treten - sei es zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft oder zwischen Bürgerinnen und Bürgern untereinander. Wie auch immer: Neue Medien befähigen uns zu neuen Formen des Dialogs und damit neuen Formen der Meinungsbildung.

Mit Blick auf diejenigen, die noch nicht über einen Internetzugang verfügen, fordert der rot-grüne Antrag auch, dass sie bei der Information nicht übergangen werden dürften. Im Gegenteil: Bewährte Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten sollten ausgebaut werden.

Tag der Medienkompetenz

Diesem Spagat stellte sich auch der "Tag der Medienkompetenz", der Ende November im Landtag stattfand. Er sollte, so das erklärte Ziel, auch den Dialog zwischen "Digital Natives" und "Offlinern" fördern, also zwischen denjenigen, die das Angebot im Internet intensiv nutzen, und denjenigen, die zum Beispiel gedruckten Medien (immer noch) den Vorzug geben. Noch konkreter setzten sich die Veranstalter das Ziel, gemeinsam Antworten darauf zu suchen, was "Vertrauen", "Teilhaben" und "Lernen" heute und in der Zukunft der digitalen Medienwelt bedeutet.

Dies griff Landtagspräsidentin Carina Gödecke auf, als sie in ihrer Eröffnungsrede zum Tag der Medienkompetenz feststellte, dass sich auch für die politische Debatten- und vielleicht auch Entscheidungskultur neue Chancen eröffneten. Gleichzeitig bestünden Risiken in Bezug auf Anonymität und die Kürze der Meldungen. Digitale Medien müssten mit derselben Sorgfalt wie andere Medien die Meldungen prüfen, Recherchen durchführen und sich ihrer Verantwortung, Meinung zu bilden, bewusst sein.

Sie verwies auf das Informationsangebot des Landtags, das neben gedruckten Medien wie Landtag Intern und Broschüren auch ein Internetangebot einschließlich der Live-Übertragung von Plenarsitzungen umfasst.

Digitales Angebot

Der Landtag bietet heute ein aktuelles und breites Angebot an digitalen Informationen. Mittlerweile können Parlamentsunterlagen seit 1947 im Internet gefunden werden. Auch alle Plenardebatten können heute schon live im Internet mitverfolgt werden. Ältere Sitzungen sind im Archiv verfügbar. Hinzu kommen Videos von bestimmten Ereignissen wie jüngst dem Besuch des Bundespräsidenten. Und natürlich von der Wahl und Konstituierung des neuen Landtags.

Über einen Quick-Response-Code (QR-Code) bietet Landtag Intern die Möglichkeit, mit den entsprechenden Geräten direkt auf das Internetangebot des Landtags zu gelangen. Eine Brücke zwischen gedruckten und digitalen Medien. Weitere konkrete Schritte zur Umsetzung des Gesamtbereichs Open Government wird die Volksvertretung im kommenden Frühjahr erörtern.


Kasten
 
DIGITALE DIALOGE

Blogs: Auf einer Internetseite geführte und damit meist öffentlich einsehbare digitale Veröffentlichungen, in der eine Person, Aufzeichnungen führt, Sachverhalte protokolliert, Artikel "postet" etc., die von anderen ebenfalls im Internet kommentiert werden können.
Wikis: Einträge in elektronische Datensammlungen.
Soziale Netzwerke: lose Verbindungen von Menschen über das Internet.

*

Quelle:
Landtag intern 12 - 43. Jahrgang, 12.12.2012, S. 10
Herausgeberin: Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen,
Carina Gödecke, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf
Postfach 10 11 43, 40002 Düsseldorf
Telefon (0211) 884-25 45, -21 07, -23 09
Telefax (0211) 884-35 51
email@landtag.nrw.de
Internet: www.landtag.nrw.de, www.landtagintern.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 31. Januar 2013