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NORDRHEIN-WESTFALEN/2358: Geld für Kitas (Li)


Landtag intern 9/2018
Informationen für die Bürgerinnen und Bürger

Plenum
Geld für Kitas


10.10.2018 - 2019 und 2020 sollen insgesamt 390,7 Millionen Euro in die Kindertagesbetreuung fließen. Dies sieht das "Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz" (Drs. 17/3773) der Landesregierung vor. Der Landtag hat den Entwurf nach der ersten Lesung zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend (federführend) überwiesen. Mit dem Kita-Träger-Rettungsprogramm habe man einen "deutlichen ersten Schritt zur Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen der Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen umgesetzt", heißt es im Gesetzentwurf. Allerdings ende die darin vereinbarte finanzielle Unterstützung durch das Land mit Ablauf des Kindergartenjahres 2018/2019. Der Prozess, um eine "verlässliche, dauerhaft auskömmliche und zukunftsfähige Ausgestaltung der Finanzierung der gesamten Kindertagesbetreuung" zu erreichen, werde dann aber noch nicht abgeschlossen sein. Die finanzielle Neustrukturierung solle vom Kindergartenjahr 2020/2021 an erfolgen. Deshalb sei eine Übergangsfinanzierung erforderlich. Die Kommunen sollen sich mit rund 40 Millionen Euro beteiligen.

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Quelle:
Landtag intern 9 - 49. Jahrgang, 16.10.2018, S. 4
Herausgeber: Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. November 2018

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