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RHEINLAND-PFALZ/2701: Jugendarbeitslosigkeit gestiegen (StZ)


StaatsZeitung, Nr. 33/2012 - Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz
Der Landtag - Nachrichten und Berichte, 10. September 2012

Jugendarbeitslosigkeit gestiegen



Die Jugendarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz lag im Juli 2012 bei sechs Prozent, im Juni noch bei 4,7 Prozent, berichtete Arbeitsministerin Malu Dreyer (SPD) auf eine Mündliche Anfrage der Abgeordneten Benedikt Oster, Kathrin Anklam-Trapp und Dr. Tanja Machalet (alle SPD). Der Anstieg in den vergangenen Monaten sei typisch für diese Jahreszeit, "und ist vor allem darauf zurückzuführen, dass in den Sommerferien viele Jugendliche vor dem Übergang von Schule in Ausbildung oder Studium stehen". Mit diesen Zahlen nehme Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich eine gute Position nach Bayern und Baden-Württemberg ein. Um die Jugendarbeitslosigkeit weiter zu reduzieren, habe die Landesregierung in den vergangenen Jahren unter anderem die Berufswahlvorbereitung der Schülerinnen und Schüler optimiert und bei der Schulstrukturreform in einer Rahmenvereinbarung verankert.

Das Kulturministerium sei an einer Offenhaltung der Klosterruine Disibodenberg für die Öffentlichkeit interessiert, betonte Staatssekretär Walter Schumacher (SPD) auf eine Mündliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Dickes, Brigitte Hayn und Gerd Schreiner (alle CDU). Es seien der Stiftung 1997 und 1998 insgesamt 695 000 Euro Landeszuschüsse für die Sicherung der Ruine sowie für den Neubau eines Besucherzentrums zugeflossen, bei einer Zweckbindungsfrist von zehn Jahren und einer Auflage, dass die Ruine und das Besucherzentrum für mindestens 30 Jahren der Öffentlichkeit zugänglich sein müssten. Die Landesdenkmalpflege förderte in den vergangenen Jahrzehnten mit insgesamt 411 000 Euro Sicherungsarbeiten an der Klosterriune. In einer Fülle von Gesprächen und Telefonaten sei klar geworden, dass das Kommunikationsklima zwischen der Eigentümerfamilie und der Verbandsgemeinde "etwas frostig" sei. Im November sei ein Vermittlungsversuch des Landrats erfolglos geblieben. Von der geplanten Rückübertragung, die inzwischen erfolgt sei, habe das Land im Februar erfahren. Die Stiftungsaufsicht prüfe derzeit, ob nun eine Rückforderung der Zuschüsse denkbar sei.

Eine Überarbeitung der Tourismusstrategie aus dem Jahr 2008 habe den Hintergrund, dass eine Strategie immer wieder darauf überprüft werden sollte, ob sie funktioniert, erläuterte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Mündliche Anfrage der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Ulrich Steinbach (beide Bündnis 90/Die Grünen) den Hintergrund der jüngst vorgelegten "Tourismusstrategie 2015". Rund 7,6 Milliarden Euro Umsatz jährlich und 100 000 Arbeitsplätze bedeuteten, dass jede fünfte Familie in Rheinland-Pfalz Einkommen aus der Tourismusbranche habe. Die veränderte Strategie beziehe sich auf Dinge wie ein stärkeres Augenmerk auf den Radtourismus und auf die Nachhaltigkeit des Tourismus. Der Ausbau der Barrierefreiheit sei ebenso ein Ziel sowie die Verbesserung der Kommunikationsstrategie. Auch die Förderrichtlinien des Landes würden daran angepasst.

Bei einer Umfrage der Verbraucherzentrale unter den rheinland-pfälzischen Energieversorgern habe ein großer Teil dieser die Energierechnungsschulden ihrer privaten Kunden als zunehmendes Problem bezeichnet. Dies berichtete Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Norbert Mittrücker (CDU). Bei 36 400 Haushalten wurde 2011 der Strom zwischenzeitlich abgestellt, dies sei ein Anstieg um sechs Prozent gegenüber 2010. Die Kosten der Landesverwaltung für Wärme und Strom seien nicht so einfach zu ermitteln, weil sie in Mischtiteln eingetragen seien. Die Preisentwicklung für Energie sei Ergebnis des Marktgeschehens und eine europäische und globale Angelegenheit. Ein Abkoppeln von fossilen Brennstoffen trage auf Dauer zu mehr Preisstabilität bei, zeigte sich Lemke überzeugt. Mehrere Studien zeigten, dass die Energiepotenziale in Deutschland bei weitem nicht ausgeschöpft seien und alleine 100 Milliarden Euro an Einsparmöglichkeiten umfassten.

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Quelle:
StaatsZeitung, Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz, Nr. 33/2012, Seite 4
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Oktober 2012