Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE


RHEINLAND-PFALZ/3509: Allseits viel Lob für Verwendung der Bafög-Mittel (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 08.04.2015

Schleicher-Rothmund: Allseits viel Lob für Verwendung der Bafög-Mittel in Rheinland-Pfalz, große Verwunderung über Wankas Äußerungen


Zur Debatte um die sogenannten Bafög-Mittel erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund: "Rheinland-Pfalz hat als eines der ersten Bundesländer in Deutschland beschlossen, weitere 25 Millionen Euro für Wissenschaft und Forschung zur Verfügung zu stellen. Das Land setzt zielgerichtet die Mittel ein, die ihm durch die alleinige Kostenübernahme des Bundes für Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) zur Verfügung stehen. Aus diesem Topf gehen weitere zehn Millionen Euro an die Kommunen für die gemeinsame Betreuung und den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern (Inklusion)."

"Dass Bundesbundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) sich nun beklagt, die Bundesländer würden die Bafög-Mittel nicht sinngemäß einsetzen, ist sehr verwunderlich", betont Schleicher-Rothmund. "In Rheinland-Pfalz wird genau das umgesetzt, was in der Bund-Länder-Vereinbarung zu den Bafög-Mitteln niedergeschrieben ist - nämlich die Verwendung des Geldes für Bildung und Wissenschaft. Nicht umsonst wird die Bafög-Initiative des Landes von den Universitäten und Hochschulen breit unterstützt. Ende Februar unterzeichneten die Hochschulpräsidenten die dazugehörenden Zielvereinbarungen und äußerten viel Lob."

Schleicher-Rothmund wies daraufhin, dass die Bundesländer dem Bund die BaföG-Mittel erst abringen mussten. "Der Bund stand auf der Bremse. Die Länder haben in zähen Verhandlungen durchgesetzt, dass Bildung und Wissenschaft in Deutschland eine wichtige Finanzspritze erhalten."

Zum Hintergrund: Die Landesregierung erhöht mit den Bafög-Mitteln die Grundfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen im Jahr 2015 um 25 Millionen erhöhen. Rund 16 Millionen Euro dienen der Finanzierung von rund 200 Dauerstellen an den Hochschulen, weitere rund 9 Millionen Euro erhalten die Hochschulen für Sachkosten. Bereits im Doppelhaushalt 2014/2015 waren von der rot-grünen Landesregierung 100 zusätzliche dauerhafte Stellen an den Hochschulen geschaffen worden.

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 8. April 2015
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 3218, Fax: 06131 / 208 4217
Internet: www.spdfraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. April 2015

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang