Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE


RHEINLAND-PFALZ/3664: Rheinland-Pfalz hat bemerkenswerten Aufschwung hingelegt (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 31.07.2015

Schweitzer: Rheinland-Pfalz hat bemerkenswerten Aufschwung hingelegt - scharfe Kritik an Klöckner


Rund 30 Termine, über 2.400 Kilometer Wegstrecke und deutlich mehr als 100 Gespräche: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer ist von Montag (27. Juli) bis Freitag (31. Juli) durch Rheinland-Pfalz getourt. Er hat erfolgreiche Betriebe besucht, sich bei wegweisenden Initiativen informiert und touristische Highlights kennengelernt. "Rheinland-Pfalz hat in den vergangenen Jahrzehnten einen bemerkenswerten Aufschwung erlebt. Dies ist vor allem der Tatkraft, der Hingabe und den Fähigkeiten der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern zu verdanken. Die SPD-geführte Landesregierung hat für die Entwicklung in den vergangenen Jahren die Rahmenbedingungen geprägt."

"In den kommenden Jahren darf nicht nachgelassen werden: Die Schwerpunkte der landespolitischen Arbeit müssen weiterhin in den Bereichen Bildung, Infrastruktur und Wirtschaftsförderung liegen. Es geht darum, dass die Beschäftigten gute Arbeitsbedingungen vorfinden und sich die Unternehmen nachhaltig weiterentwickeln können", sagt Schweitzer. Auf seiner Sommertour hat er verschiedene Start-up-Unternehmen besucht. "Es ist Aufgabe der Politik, erfolgreiche Unternehmen zum nächsten Wachstumsschritt zu begleiten."

Schweitzer nannte in dem Zusammenhang die jüngst von der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner vorgebrachten Vorschläge zur Wirtschaftsförderung "abstrus". "Frau Klöckner möchte, dass das Land eine Sonderwirtschaftszone in Rheinland-Pfalz einrichtet. Solche gibt es etwa in Nordkorea oder Kasachstan. Neben den zwingenden rechtlichen Einwänden, die einer solchen Forderung entgegenstehen, zeigt dies, dass Frau Klöckner wirtschaftspolitisch nur schwer ernst zu nehmen ist. Eine Wirtschaftspolitik á la Kasachstan ist sicher der falsche Weg."


Zum Hintergrund:

Schweitzer hat unter anderem die Schloss Wachenheim AG in Trier, die Bitburger Braugruppe, die Firma AMS Metallbautechnik GmbH in Gebhardshain, die HAITEC Aircraft Maintenance GmbH am Flughafen Hahn und das Werksgelände John Deere in Zweibrücken besucht. Er besichtigte das Schloss Burgbrohl und die Marksburg, er wanderte durch die Erhbachklamm und wagte sich auf den Skywalk Hochstetten-Dhaun. Zudem besuchte er die Ferienbetreuung der "Grundschule am Gleisberg" in Mainz, den Ferienspieltag in Eich und das AWO-Kinderferienlager in Beulich.

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 31. Juli 2015
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 3218, Fax: 06131 / 208 4217
Internet: www.spdfraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. August 2015

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang