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RHEINLAND-PFALZ/3742: Schweitzer fordert Bund zu Integrationskonferenz auf (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 02.10.2015

Schweitzer fordert Bund zu Integrationskonferenz auf


Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel muss nach Auffassung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer rasch zu einer Integrationskonferenz für ganz Deutschland einladen. "Dort soll beraten werden, wie die Integration der vielen Flüchtlinge in Deutschland zu organisieren ist. Es muss offen diskutiert werden, was Flüchtlingen abzuverlangen ist, was die heimische Gesellschaft leisten soll und wie die Politik die Integration operativ unterstützen kann." Für Schweitzer ist eine solche Integrationskonferenz sinnvoll, um durchdachte Integrationsstrategien und Maßnahmen festzulegen. "Was wir in diesen Tagen in der Integrationsdebatte nicht brauchen, sind populistische Schnellschüsse. Diese verunsichern die Bevölkerung und tragen nicht zur Lösung von Problemen bei."

Schweitzer wies daraufhin, dass die rot-grüne Landesregierung unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer Anfang der Woche eine Integrationskonferenz für Rheinland-Pfalz angekündigt hat. "Die Einbindung und Aufnahme der vielen Zugezogenen kann nur gelingen, wenn staatliche Stellen, Verbände, Organisationen und Zivilgesellschaft planvoll zusammenarbeiten. Auf der Landeskonferenz soll es daher darum gehen, welche Leistungen die hiesige Gesellschaft erbringen sollte und welche Erwartungen an Flüchtlinge bestehen und bestehen müssen. In der Integrationspolitik muss ein sinnvoller Mix des Förderns und Forderns gefunden werden."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 2. Oktober 2015
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 3218, Fax: 06131 / 208 4217
Internet: www.spdfraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Oktober 2015

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