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RHEINLAND-PFALZ/4137: Neue Rhein-Brücken werden kommen (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 17.09.2016

Oster: Neue Rhein-Brücken werden kommen


Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Benedikt Oster, erklärt anlässlich der heutigen Infrastruktur-Debatte im Landtag: "Für die SPD-Fraktion sind die zweite Rheinbrücke bei Wörth und die Mittelrheinbrücke sehr wichtige Projekte, die auch in dieser Legislaturperiode angegangen werden. Beide sind schwarz auf weiß im Ampel-Koalitionsvertrag festgeschrieben. Die Ampel-Koalition hat vereinbart, allein in dieser Legislaturperiode 600 Millionen Euro in den Erhalt und Neubau der Straßen, Radwege und Brücken zu investieren. SPD, FDP und Bündnis 90 /Die Grünen stehen für eine klare und ehrliche Verkehrspolitik in Rheinland-Pfalz - ganz anders als die Opposition: Die CDU-Fraktion fordert das Maximale und verspricht das Blaue vom Himmel, ohne dabei die von ihr mit beschlossene Schuldenbremse zu berücksichtigen. Vergangene Woche wurden gewaltige Summen für Krankenhäuser verlangt, diese Woche nun für Brücken. Mit keinem Wort erläutert sie, wie sie diese Investitionen gegenfinanzieren möchte."

Oster sagt: "In ganz Deutschland stehen sehr viele Brücken, die in den 1960er und 1970er Jahren gebaut worden sind. Aus geografischen Gründen gibt es in Rheinland-Pfalz, das durch viele Täler und Flüsse geprägt ist, überproportional viele Brücken, rund 7.500 Bauwerke. Dass diese belastet sind, ist auch in dem hohen Verkehrsaufkommen und dem LKW- Verkehr begründet. Dies liegt an der brummenden Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Die Koalition hat die Notwendigkeit für Investitionen erkannt und steuert gegen: Es werden im Infrastrukturbereich die Mittel aufgestockt, gezielt und sorgfältig eingesetzt. Es sind etwa 20 neue Ingenieursstellen beim Landesbetrieb Mobilität geschaffen worden. Es werden verstärkt Aufträge an Ingenieursbüros gegeben, um bei den Planungen zügig voranzukommen."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 17. September 2016
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 3218, Fax: 06131 / 208 4217
Internet: www.spdfraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. September 2016

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