Der Landtag - Nr. 01 / März 2014
Die Parlamentszeitschrift für Schleswig-Holstein
AUSSCHÜSSE
Ideen gegen Wahlmüdigkeit gesucht
Im Kampf gegen Wahlmüdigkeit setzt der Landtag auch auf Ideen aus der Bevölkerung. Im ersten Diskussionsforum auf der Homepage des Schleswig-Holsteinischen Landtages können Bürger ab sofort ihre Meinung einbringen, wie sich aus ihrer Sicht eine höhere Wahlbeteiligung erreichen lässt.
"Die Wahlbeteiligung sinkt von Wahl zu Wahl. Wir wollen und
müssen als Landtag mit konkreten Maßnahmen gegensteuern und freuen uns
dabei auch über frische Ideen aus der Bevölkerung", sagte die
Vorsitzende des Innen- und Rechtsausschusses, Barbara Ostmeier, beim
Start des Diskussionsforums Anfang Februar in Kiel. Mit 46,7 Prozent
erreichte die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2013 einen neuen
Tiefstand, bei der Europawahl blieb der Wert in Schleswig-Holstein mit
43,3 Prozent knapp fünf Punkte hinter dem Bundesdurchschnitt zurück.
Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, Piraten und SSW haben Vorschläge erarbeitet, zu denen in fünf Foren - nach Themengebiet geordnet - Stellung bezogen und diskutiert werden kann. In einem sechsten Forum stehen eigene Vorschläge aus der Bevölkerung im Mittelpunkt. Derzeit läuft parallel zum Bürgerforum eine schriftliche Anhörung von Vereinen und Verbänden im Innenund Rechtsausschuss. "Alle Dokumente werden im Diskussionsforum veröffentlicht, damit jeder Teilnehmer den gleichen Stand der Diskussion hat", betont Ostmeier. Eine zeitliche Begrenzung des Diskussionsforums gibt es derzeit nicht, denn "der Ausschuss möchte möglichst intensiv und fundiert alle Vorschläge prüfen, um anschließend zu einem guten Ergebnis zu kommen". Dafür nehmen sich die Abgeordneten ausreichend Zeit. "Bis 2017 wollen wir einen wirksamen Maßnahmenkatalog auf den Weg bringen", so die Ausschussvorsitzende.
*
Quelle:
Der Landtag, Nr. 01 / März 2015, S. 12
Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers:
Der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungsmanagement L145,
Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel
Tobias Rischer (verantwortlich)
Telefon: 0431/988 1120
E-Mail: tobias.rischer@landtag.ltsh.de
Internet: www.sh-landtag.de
Abonnement und Versand sind kostenfrei.
veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Juni 2015
Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang