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AGRAR/257: Landwirtschaft mit und für die Menschen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 18. April 2018

Arbeitsgruppe: Ernährung und Landwirtschaft

Landwirtschaft mit und für die Menschen


Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher:

Die neue Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, nutzte die heutige Sitzung des Bundestagsausschusses um den Abgeordneten sich und ihre Politikschwerpunkte der kommenden Jahre vorzustellen.

"Ernährung betrifft jeden, erklärte die Bundesministerin und hob die Bedeutung des Ministeriums hervor. Dies setzt jedoch auch eine gesellschaftlich akzeptierte Produktion der Lebensmittel voraus, einen tiergerechten Umgang sowie eine ressourcenschonende Nutzung unserer Umwelt.

Dass Bundesministerin Julia Klöckner die Digitalisierung der Landwirtschaft stärken und die Höfe bei der Umrüstung unterstützen will, sind positive Signale. Allerdings sollte das auch im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen mit Haushaltsmitteln unterlegt werden. Auch in der Aus-, Fort- und Weiterbildung unserer Landwirte sollte der Fokus auf moderne Techniken sowie eine pflanzen- und umweltschonendere Bearbeitung der Böden gelegt werden, um Totalherbizide wie beispielsweise Glyphosat oder den Einsatz von Neonicotinoiden künftig gänzlich zu vermeiden.

Kritisch sehen wir, dass die Bundesministerin zwar für ein Verbot der Neonicotinoide auf EU-Ebene stimmen will und den Einsatz von Glyphosat einschränken will, dabei aber der Bedeutung der Forschung zu effektiven und umweltschonenderen Pflanzenschutzmitteln nicht mit mehr Finanzmitteln untersetzt. Wichtig ist uns zudem die Forschung nach einem Impfstoff gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP).

Die Ländlichen Räume werden Schwerpunktthema in dieser Legislaturperiode sein. Sie sind die Kraftzentren der Gesellschaft, Zweidrittel der Menschen leben dort. Daher werden in dieser Legislaturperiode 1,5 Milliarden Euro zusätzlich für die Ländlichen Räume bereitgestellt. Der Breitbandausbau, die Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen, ein Sonderrahmenplan in der GAK sowie die weitere Förderung durch die BULE sollen ebenfalls Abhilfe schaffen."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 18. April 2018
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. April 2018

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