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BILDUNG/1191: Abschaffung des Kooperationsverbots guter und wichtiger Schritt


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 3. November 2014

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Abschaffung des Kooperationsverbots guter und wichtiger Schritt für Wissenschaft und Forschung



Ernst Dieter Rossmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung:

Die heutige Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat bestätigt, dass die geplante Abschaffung des Kooperationsverbots im Wissenschaftsbereich ein wichtiger und guter Schritt in die richtige Richtung ist. Mit der Änderung werden neue Kooperationsspielräume für die institutionelle Förderung von Wissenschaft und Forschung geschaffen. Jetzt wird es darum gehen, zügig die neuen Möglichkeiten für innovative Programme, etwa zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, einzusetzen.

"Die heutige Sachverständigenanhörung zur geplanten Abschaffung des Kooperationsverbots im Wissenschaftsbereich hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf der Großen Koalition eine neue Dynamik und moderne Kooperationsstrukturen in der Wissenschafts- und Forschungsförderung erzeugen kann. Anstatt wie bisher Hochschulen nur projektbezogen fördern zu können, soll der Bund nun gemeinsam mit den Ländern auch institutionelle Fördermaßnahmen auf den Weg bringen können.

Der Entwurf der Großen Koalition geht in seiner Reichweite deutlich über die Entwürfe hinaus, die die Vorgängerregierung in den Bundestag eingebracht hatte. Nunmehr geht es nicht mehr darum, einzelne exzellente Leuchtturmprojekte zu fördern, sondern unser Wissenschaftssystem in Spitze und Breite voranzubringen.

Die Hochschulen sind der Kern unseres erfolgreichen Wissenschaftssystems, um das uns die Welt beneidet. Die Änderung des Art 91b Grundgesetz schafft neue Handlungsspielräume, die sich etwa zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, aber auch zur Förderung neuer Kooperationen von Hochschulen mit außeruniversitären Forschungsorganisationen nutzen lassen. Damit stärken wir die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Hochschulen und machen sie fit für die Zukunft.

Für die SPD-Bundestagsfraktion bleibt es im Übrigen dabei, dass diese gute Lösung für Wissenschaft und Forschung nur der erste Schritt sein sollte, dem eine Abschaffung des Kooperationsverbots für alle Bildungsfelder folgen sollte. Dies entspricht der politischen Position, die die SPD seit Jahren vertritt."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 680 vom 3. November 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. November 2014