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EUROPA/1220: Europa braucht mehr Hollande und weniger Merkel


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 16. Mai 2012

AG Angelegenheiten der Europäischen Union

Europa braucht mehr Hollande und weniger Merkel



Zum Antrittsbesuch des neuen französischen Staatspräsidenten François Hollande bei Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:

Es ist ein hoffnungsvolles Signal für Europa, daß das Duo Infernale Merkozy nun endgültig Geschichte ist. François Hollande bringt nicht nur einen neuen Stil, sondern auch neue politische Akzente in die deutsch-französische Partnerschaft ein: Weniger Inszenierung, mehr Inhalte. Handschlag statt Küßchen. Weniger Schulden, mehr Wachstum und Beschäftigung.

Daß Hollandes erste Auslandsvisite unmittelbar nach seiner Amtseinführung nach Deutschland führte, ist mehr als nur Symbolpolitik. Hollande weiß um die herausragende Bedeutung des deutsch-französischen Motors für die europäische Integration. Das zeigt auch die Ernennung von Jean-Marc Ayrault, einem ausgewiesenen Deutschland-Kenner und langjährigen Weggefährten der SPD, zum neuen Premierminister in Paris. Ob aus Merkel und Hollande tatsächlich das Duo Merkollande wird, das im Interesse Europas an einem Strang zieht, muß sich erst noch zeigen. Mehr Hollande, weniger Merkel - das würde Europa gut tun, um endlich den Weg aus der Dauer-Krise zu finden.

Eines hat François Hollande mit seinem furiosen Wahlkampf bereits geschafft: Ganz Europa spricht mittlerweile über Wachstum - wenn auch jeder etwas anderes darunter versteht. Doch zumindest über das Ziel scheint Einigkeit zu bestehen. Nun gilt es, die richtigen Wege zu beschreiten. Europa braucht einen Pakt für Wachstum und Beschäftigung, der den ausschließlich auf Haushaltskonsolidierung und Schuldenabbau fixierten Fiskalpakt ergänzt. Diese Botschaft brachte der neue französische Staatspräsident auch mit nach Berlin. Merkel brauchte gestern noch einen Dolmetscher, um Hollandes Worte zu verstehen. Die grundsätzliche Botschaft sollte ihr aber bereits bekannt sein. Schließlich sprechen Hollande und die deutsche Sozialdemokratie in Sachen Europapolitik eine gemeinsame Sprache - die Sprache der innereuropäischen Solidarität.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 557 vom 16. Mai 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Mai 2012