Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → SPD

EUROPA/1238: Ratspräsidentschaft Zyperns ist Bewährungsprobe in stürmischen Zeiten


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 2. Juli 2012

Arbeitsgruppe: Angelegenheiten der Europäischen Union

Ratspräsidentschaft Zyperns ist Bewährungsprobe in stürmischen Zeiten



Zur Übernahme der europäischen Ratspräsidentschaft durch Zypern am 1. Juli erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer:

Die Regierung Zyperns steht in den kommenden sechs Monaten vor großen Aufgaben. Sie wird dabei doppelt Verantwortung für Europa übernehmen müssen.

Mit dem EU-Vorsitz fällt dem Inselstaat eine besondere Rolle beim Krisenmanagement sowie der Gestaltung des zukünftigen Weges Europas zu. Die nun zu Ende gegangene dänische Präsidentschaft unter der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt hat gezeigt, wie auch ein kleines Land in sechs Monaten mit großem Erfolg arbeiten kann: Sie hat auf der Grundlage eines klaren Bekenntnisses zu Europa professionell Führung gezeigt. Dazu gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion.

In der vergangenen Woche hat Zypern zudem selbst einen Antrag auf Hilfen des Europäischen Rettungsschirms gestellt. Diese wird es nur unter strikten Konditionen geben: Ohne ein ambitioniertes Reformprogramm, das in absehbarer Zeit zu finanzieller Eigenständigkeit zurückführt, kann keine Unterstützung gewährt werden. Voraussetzung für das Gelingen dieser notwendigen Prozesse ist eine entschlossene und verantwortungsbewusste Regierung.

Wir sind sicher: Zypern wird diese Bewährungsproben auch in stürmischen Zeiten meistern. Die neue Ratspräsidentschaft kann dabei auf die Unterstützung der deutschen Sozialdemokratie bauen. Wir erwarten zudem, dass auch die Türkei den EU-Vorsitz der nächsten sechs Monate nicht boykottiert.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

*

Quelle:
Pressemitteilung Nr. 754 vom 2. Juli 2012
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Juli 2012