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EUROPA/1435: AfD mit Rechtsextremen und Anti-Europäern in einem Boot


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 27. November 2014

Arbeitsgruppe: Angelegenheiten der Europäischen Union

AfD mit Rechtsextremen und Anti-Europäern in einem Boot



Axel Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Die Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD) im Europäischen Parlament haben heute den von Marine Le Pen von der rechten Front National aus Frankreich und Nigel Farage von der Anti-EU-Partei Ukip aus Großbritannien eingebrachten Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker unterstützt. Der Antrag der Anti-Europäer wurde mit den Stimmen von S&D und EVP abgelehnt.

"Mit diesem Abstimmungsverhalten wurde abermals deutlich, dass die AfD mit rechtspopulistischen Extremisten gemeinsame Sache macht. Hierbei geht es nicht um Kritik an der EU im Einzelnen, sondern um die Zerstörung des europäischen Einigungswerkes. Die Europäischen Werte Freiheit, Gleichheit, Achtung der Menschenwürde, Demokratie und Wahrung der Menschenrechte werden mit Füßen getreten. Mit der Unterstützung der Anti-Europäer stellt die AfD sich auch gegen die Leitprinzipien unseres Grundgesetzes: Wir Deutsche wollen "als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt (...) dienen"."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 771 vom 27. November 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 29. November 2014