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GESUNDHEIT/793: Optionsverlängerung bei Entgeltsystem PEPP auf dem Weg


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 21. Mai 2014

Arbeitsgruppe: Gesundheit

Optionsverlängerung bei PEPP auf dem Weg



Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin,
Dirk Heidenblut, zuständige Berichterstatterin:

Mit einem eigenen Antrag greift die Große Koalition die Bedenken zum Pauschalierenden Entgeltsystem in der Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) auf. So soll nicht nur die Optionsphase, sondern die gesamte Einführung um zwei Jahre verschoben werden. Der Antrag war auch Gegenstand der heutigen Anhörung des Gesundheitsausschusses.

"Das Gesetz schafft dem Parlament, dem Ministerium und den Kliniken den nötigen zeitlichen Spielraum, um sicherzustellen, dass das neue System keine Nachteile gerade für schwerst psychisch Erkrankte zur Folge hat.

Uns ist in diesem Zusammenhang besonders wichtig, dass auch die Psychiatrie-Personalverordnung, die eine wichtige Grundlage für die Personalausstattung der Einrichtungen bildet, entsprechend weiter gilt. Hier ist jetzt der Gemeinsame Bundesauschuss (GBA) gefordert. Dieser muss endlich einen Vorschlag für eine verbindliche Nachfolgregelung vorlegen. Eine stabile und verlässliche Grundlage im Personalbereich ist unabdingbare Voraussetzung für ein akzeptables und gutes Entgeltsystem in der Psychiatrie.

Die Diskussion muss gemeinsam mit fachkundigen Experten fortgeführt werden, um Verbesserungen in den Strukturen und Übergängen von stationär zu ambulant zu erreichen"

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 291 vom 21. Mai 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Mai 2014