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GESUNDHEIT/908: Grünes Licht für eine patientenorientierte Heil- und Hilfsmittelversorgung


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 16. Februar 2017

Arbeitsgruppe: Gesundheit

Grünes Licht für eine patientenorientierte Heil- und Hilfsmittelversorgung


Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin;
Martina Stamm-Fibich, zuständige Berichterstatterin:

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung wird deutlich Bewegung in diese wichtigen Versorgungsbereiche kommen. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte in den parlamentarischen Beratungen noch einmal entscheidende Verbesserungen durchsetzen.

"Das ist ein guter Tag, vor allem für schwer kranke Kinder, für ältere Menschen oder Menschen mit Behinderungen. Mit den geänderten Rahmenbedingungen erreichen wir eine qualitätsgesicherte Hilfsmittelversorgung ohne Aufzahlung. Ausschreibungen der Krankenkassen im Hilfsmittelbereich werden konsequent an Qualitätskriterien gekoppelt und Verträge besser überwacht. Wir sind zuversichtlich, dass Leid und Sorgen beispielsweise von Stoma-Patientinnen und Patienten deutlich gemindert werden, denn die Versorgung mit individuell angefertigten Hilfsmitteln oder Hilfsmitteln mit hohem Dienstleistungsanteil dürfen künftig nicht mehr ausgeschrieben werden.

Wir erweitern den Leistungsanspruch auf Sehhilfen für Versicherte, die eine schwere Sehbeeinträchtigung aufweisen, bisher aber nach bestmöglicher Brillenkorrektur nicht anspruchsberechtigt waren. Außerdem wollen wir, dass angestellte Heilmittelerbringer, beispielsweise die in Praxen angestellten Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, anständig bezahlt werden, und stellen deshalb Transparenz über tatsächlich gezahlte Tariflöhne und Arbeitsentgelte her.

Bereits der ursprüngliche Gesetzentwurf trug deutlich die Handschrift der SPD-Bundestagsfraktion. Wir sind mit dem Ergebnis des parlamentarischen Verfahrens sehr zufrieden und hoffen, dass sich die positiven Wirkungen des Gesetzes schnell in der Patientenversorgung niederschlagen."

Copyright 2017 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 68 vom 16. Februar 2017
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Februar 2017

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