Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Weltweit nehmen Einschränkungen für Künstlerinnen und Künstler in ihrer Arbeit, persönliche Angriffe und Inhaftierungen von Künstlerinnen und Künstlern zu. Dabei ist Kunstfreiheit für freiheitlich-demokratische Gesellschaften essenziell. Nun hat das Goethe Institut und das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) ein Schutzprogramm für gefährdete und verfolgte Künstlerinnen und Künstler aufgelegt.

"Die neugeschaffene Martin-Roth-Initiative ermöglicht Kunst- und Kulturschaffenden, die in ihren Heimatländern beruflich und persönlich bedroht sind, temporäre Schutzaufenthalte in Deutschland oder in Drittstaaten. Sie erhalten als Stipendiatinnen und Stipendiaten durch lokale Initiativen und durch die kulturelle Szene in den Aufnahmeländern persönliche Betreuung und die Möglichkeit, ihre künstlerische Tätigkeit weiter fortzusetzen.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Ziel der Internationalen Kultur- und Bildungspolitik, angesichts der weltweiten Krisen verstärkt Schutzräume zu schaffen und begrüßt, dass dies mit der Martin-Roth-Initiative nun auf Kulturschaffende ausgeweitet wird. Wir danken Bundesaußenminister Heiko Maas und der Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik, Michelle Müntefering, aber auch dem Goethe-Institut und dem ifa-Institut für diese wichtige Initiative.

In einem Netzwerk mit zivilgesellschaftlichen Akteuren und Kulturinstitutionen im In- und Ausland ist auch der Austausch mit Kolleginnen und Kollegen in Ländern mit repressiven Regimen absolut notwendig, wie dies vom Namensgeber der Initiative, Martin Roth, immer wieder eingefordert wurde. Martin Roth war zuletzt Präsident des ifa und langjähriges Mitglied beim Goethe Institut. Er starb vergangenes Jahr im Alter von 62 Jahren.

Kunst und Kultur stellen eine unverzichtbare Grundlage in einem demokratischen und friedlichen Zusammenleben dar. Die deutsche Außenpolitik setzt sich für die Freiheit von Kunst und Kultur, Wissenschaft und Medien ein. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart werden wir als SPD-Bundestagsfraktion in einem nächsten Schritt ein Schutzprogramm für verfolgte Journalistinnen und Journalisten aufsetzen."

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