Zum heutigen Beschluss der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder zur künftigen Kooperation der Deutschen Welle mit ARD, ZDF und Deutschlandradio erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt:

Das ist ein Meilenstein in der Medienpolitik der Bundesrepublik. Für diesen Erfolg hat sich der scheidende Intendant der Deutschen Welle, Erik Bettermann, seit langem eingesetzt. Mit der Vereinbarung wird es möglich, dass die Deutsche Welle künftig deutlich mehr Programminhalte von ARD, ZDF und Deutschlandradio für ihr Angebot nutzen kann. Damit wird der deutsche Auslandssender erheblich gestärkt und gewinnt weiter an Attraktivität als Visitenkarte Deutschlands in der Welt.

Die SPD hat dieses Anliegen von Beginn an unterstützt. In der Stellungnahme des Deutschen Bundestages zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle haben wir 2011 gemeinsam mit den anderen Fraktionen die Aufforderung an die Bundesregierung formuliert, die Kooperation der Deutschen Welle mit den Landesrundfunkanstalten auszuweiten. Den nun gefassten Beschluss begrüßen wir ausdrücklich. Dass das möglich wurde, ist auch dem unermüdlichen Engagement von Erik Bettermann zu verdanken, der sich bei den Ländern und den Rundfunkanstalten dafür eingesetzt hat. Wir halten die getroffene Vereinbarung für folgerichtig. Die von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus dem Rundfunkbeitrag finanzierten, hochwertigen Programminhalte finden auf diese Weise größere Verbreitung. Das stärkt die mediale Außenwahrnehmung und die Vermittlung der kulturellen Vielfalt Deutschlands durch die Deutsche Welle.

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