Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → SPD

SICHERHEIT/440: Sanierungsstau bei Bundeswehrkasernen auflösen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 15. Oktober 2014

Arbeitsgruppe: Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Sanierungsstau bei Bundeswehrkasernen auflösen



Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher;
Thomas Hitschler, zuständiger Berichterstatter:

Fast die Hälfte aller Bundeswehrkasernen ist sanierungsbedürftig. Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD- Bundestagsfraktion hat deshalb einen Haushaltsantrag auf den Weg gebracht, der sich dem Sanierungsstau annimmt.

"Die Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten ist für die Attraktivität der Bundeswehr von herausragender Bedeutung. Vor allem in westdeutschen Kasernen herrscht aber ein erheblicher Sanierungsstau. Darüber konnten wir uns bei Standortbesuchen ein eigenes Bild machen. Beim Zentrum Operative Kommunikation in Mayen stehen die Spinde der Soldaten in einer Turnhalle, die seit zwei Jahren abgerissen werden soll. Auch bei den Großgeräten lassen die Rahmenbedingung oft zu wünschen übrig: Im Marinestützpunkt Eckernförde liegen die teuersten U-Boote der Bundeswehr an einem maroden Pier. Es gibt also dringenden Handlungsbedarf.

In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU/CSU fordert die SPD deshalb das Verteidigungsministerium auf, den Sanierungsstau abzubauen. In einem jährlichen Fortschrittsbericht soll dem Bundestag eine umfassende Sachstands- und Bedarfsanalyse vorgelegt werden. Die Sanierung der Kasernen ist nämlich eine Daueraufgabe, die wir ständig beobachten und überprüfen müssen. Sollte der gesamte Sanierungsstau nicht auf einmal abgebaut werden können, sind nach transparenten und nachvollziehbaren Kriterien Prioritäten zu setzen.

Die häufigen Personalwechsel bei den zuständigen Stellen vor Ort verzögern Sanierungsmaßnahmen. Zusätzliches Personal bei den bearbeitenden Stellen und längere Stehzeiten der Infrastrukturoffiziere sollen dies ändern. Wir sind mit den Ländern in Gesprächen, gemeinsam mit den Landesbaubehörden die Herausforderungen bei der Bauausführung zu lösen.

Als Hauptgrund für den Sanierungsstau nennt das Ministerium die 2011 beschlossene Neuausrichtung der Bundeswehr. Investitionen wurden unter Genehmigungsvorbehalt gestellt und zunächst vorrangig neue Konzepte erstellt. Daher blieben die Investitionen in die Infrastruktur mit rund 1,25 Milliarden Euro in 2012 und 2013 hinter den Vorjahren zurück. Langfristig sieht das Ministerium 9,8 Milliarden Euro für die Liegenschaften vor. Mehr als die Hälfte soll in den kommenden sechs Jahren investiert werden."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

*

Quelle:
Pressemitteilung Nr. 652 vom 15. Oktober 2014
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Oktober 2014