Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher;
Thomas Hitschler, zuständiger Berichterstatter:

Die Verteidigungsministerin hat gestern ihre Zielvorstellungen für die Mittelfristige Personalplanung vorgelegt. Sie will bis zum Jahr 2024 zu den bereits angekündigten 7.000 weitere 5.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr beschäftigen. Dies bedeutet einen Aufwuchs auf eine fast 200.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Damit korrigiert die Ministerin die fehlgeleiteten Reformen ihrer Vorgänger. Schlüssig wird der Personalaufwuchs aber erst dann, wenn ihn die Ministerin mit einer veränderten Struktur unterlegt und die Infrastrukturmängel behebt.

"Zurzeit fehlt es noch an fast allem, an Ausrüstung, an Ausstattung, insbesondere aber an verfügbaren Unterkünften. Theoretisch ist für jeden Soldaten, unabhängig der Altersgrenzen oder Verpflichtungszeiten ein Bett innerhalb der Kaserne vorzuhalten. Diese Maxime gilt für eine Wehrpflichtarmee ebenso wie für eine Freiwilligenarmee.

Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb ein Papier vorgelegt, das Lösungen für die desolate Situation bei den Unterkünften vorschlägt. So soll ein neu zu schaffender Infrastrukturbeauftragter die Prozesse analysieren und vor allem beschleunigen. Denn die Versäumnisse bei der Infrastruktur bestehen seit langer Zeit und sind eine ständige Frustrationsquelle für die Bewohner der teilweise maroden Liegenschaften. Zudem wird die Steigerung von verfügbaren Pendlerunterkünften für Soldatinnen und Soldaten eine entscheidende Stellschraube für mehr Attraktivität in der Bundeswehr bedeuten.

Die Infrastrukturprozesse sollten behördenübergreifend evaluiert werden, um Schwachstellen zu identifizieren und Reibungsverluste zu verringern. Um den Infrastrukturbedarf im Rahmen der sogenannten Trendwende Personal zu decken, muss auch das Kasernengelände erneut überprüft werden, das an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben abgegeben werden soll."

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