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SOZIALES/2215: Tag der Menschenrechte - Bewusstsein für Zusammenhalt stärken


SPD-Pressemitteilung vom 9. Dezember 2013

Selbst Aktiv: Tag der Menschenrechte - Bewusstsein für Zusammenhalt stärken

Anlässlich des internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Arbeitsgemeinschaft Behinderter Menschen in der SPD, Karl Finke:



Die UN-Behindertenrechtskonvention und der internationale Tag der Menschenrechte zeigen gemeinsame Ziele für die Rechte und das Leben behinderter Menschen auf: Zusammenhalt stärken, eigenständige Lebensführung durch ein eigenständiges Teilhabegeld und eine einkommens- und vermögensunabhängige Eingliederungshilfe. Daneben muss es eine Mitentscheidung behinderter Menschen bei allen sie betreffenden Inhalten geben. Dies war auch die zentrale Botschaft der Tagung des Deutschen Behinderten Rates anlässlich des internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember 2013 in Berlin. Wir von Selbst Aktiv waren hier stark vertreten. Wir sehen uns als ein politischer Teil der sozialen Bewegungen. Grundlage aller Gespräche für ein inklusives Deutschland muss die UN-Behindertenrechtskonvention sein. Berücksichtigung alleine reicht nicht. Menschenrechte sind nicht teilbar. Das gilt auch für Menschen mit Behinderungen.

Vor 20 Jahren haben Menschen mit Behinderungen am internationalen Tag der Menschrechte ihren Durchbruch bei der Verfassungsergänzung durch den Satz "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden" gefeiert. Hierfür wurden wir auch mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille der internationalen Liga für Menschrechte ausgezeichnet. Jetzt geht es darum, gemeinsam mit aktiven behinderten Menschen aus den sozialen Bewegungen, Behindertenverbänden, Selbsthilfegruppen und Parteien den Schwung des behindertenpolitischen vier Punkte Programms der rot-grünen Bundesregierung aus dem Jahr 1998 aufzugreifen. Gemeinsam wollen wir den Schritt zu gleichberechtigter Menschenwürde, Mitentscheidung und raus aus der Klammer lebenslanger Sozialhilfe schaffen.

Wir von Selbst Aktiv sehen uns als Teil dieser Bewegung und setzen auf viele Unterstützerinnen und Unterstützer über die SPD hinaus. Menschenrechtspolitik ist weder links noch rechts sondern gesellschaftlicher Auftrag für alle, die unser Grundgesetz gemeinsam leben wollen.

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Quelle:
SPD-Pressemitteilung 664/13 vom 9. Dezember 2013
Herausgeber: SPD Parteivorstand, Pressestelle
Bürgerbüro, Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Dezember 2013