Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → SPD


UMWELT/1171: Bundeshaushalt 2019 - Deutsche Technik gegen den Plastikmüll in den Weltmeeren


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 20. November 2018

Arbeitsgruppen: Haushalt, Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Bundeshaushalt 2019: Deutsche Technik gegen den Plastikmüll in den Weltmeeren


Andreas Schwarz, zuständiger Berichterstatter der AG Haushalt;
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher:

In den Haushaltsberatungen hat die SPD-Bundestagsfraktion mehr Geld für Umwelt-, Klima- und Artenschutz durchgesetzt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze kann damit Programme für saubere Luft und vielfältige Natur in Deutschland verstärken und neue internationale Programme starten.

"Immer mehr Müll in den Meeren der Welt, das macht vielen Menschen in Deutschland zu Recht Sorgen. Wir investieren in den nächsten Jahren 50 Millionen Euro, um etwas dagegen zu unternehmen. Technologie 'Made in Germany' soll an Flüssen in Afrika und Asien eingesetzt werden, damit der ganze Plastikmüll gar nicht erst im Meer landet.

Um den weltweiten Klimawandel zu begrenzen, müssen Produktionsprozesse in der Industrie künftig möglichst CO2-neutral ablaufen. Deutschland möchte bei der 'Dekarbonisierung' Vorreiter werden, insbesondere bei der Stahl- und Aluminiumindustrie. Für Investitionen in diesem Bereich veranschlagen wir zusätzlich knapp 50 Millionen Euro.

Unsere heimische Natur und Umwelt schützen wir mit zusätzlichen 16 Millionen Euro für das 'Blaue Band'. Flüsse, auf denen kaum noch Fracht transportiert wird, werden renaturiert und damit für Erholungssuchende und Wassersportler wieder attraktiv. Den Artenschutz stärken wir zudem mit 23 Millionen Euro zusätzlich für das Bundesprogramm Biologische Vielfalt.

In immer mehr deutschen Städten werden Schadstoffe in der Luft zur Gesundheitsgefahr. Gerichte haben bereits Fahrverbote angeordnet. Die Koalition hat reagiert mit einem 'Konzept für saubere Luft und Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten'.

In den Haushaltsberatungen haben wir konkret beschlossen, dass wir kräftig investieren in die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen: In den nächsten beiden Jahren gibt es 101 Millionen Euro für Dieselbusse im Öffentlichen Personennahverkehr, 98 Millionen Euro für schwere Dieselfahrzeuge der Kommunen und über 333 Millionen Euro für Handwerker- und Lieferfahrzeuge. Für das gesamte Programm 'Saubere Luft' stellen wir weitere 500 Millionen Euro ab 2020 zur Verfügung. Gesundheit und Mobilität der Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden."

Copyright 2018 SPD-Bundestagsfraktion

*

Quelle:
Pressemitteilung Nr. 405/2018 vom 20. November 2018
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. November 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang