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WIRTSCHAFT/2530: Wachstumskräfte aktivieren - trotz Eintrübung der Konjunktur


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 9. Oktober 2014

Arbeitsgruppe: Wirtschaft und Energie

Wachstumskräfte aktivieren - trotz Eintrübung der Konjunktur



Wolfgang Tiefensee, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher:

Die Eintrübung der Konjunkturaussichten sollte uns nicht in Panik verfallen lassen. Der von den Koalitionsfraktionen angedachte Weg zur Stärkung der deutschen Wirtschaftskraft wird konsequent weitergeführt. Aufgrund der gegenwärtig stabilen Lage am Arbeitsmarkt werden wir unsere gezielte Reformpolitik für mehr Investitionen und die Förderung der Innovation weiterführen.

"Die heute veröffentlichte Herbstprognose zeigt eine deutliche Abkühlung der deutschen Konjunktur. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird dieses Jahr voraussichtlich nur um 1,3 statt der im Frühjahr prognostizierten 1,9 Prozent steigen. Vor allem die verhaltene Weltkonjunktur, die Krise des Euro-Raums sowie die bekannte Investitionsschwäche im Inland dämpfen die wirtschaftliche Entwicklung.

Es gilt nun, die richtigen Rahmenbedingungen für eine stärkere Investitionstätigkeit der Unternehmen zu setzen. Privates Kapital muss auch zur Finanzierung von großen Infrastrukturprojekten eingesetzt werden. Dabei ist zu überlegen, ob man derartige Projekte auch als Anlagemöglichkeit für private Sparer erschließt. Des Weiteren haben wir in der Krise 2009 gute Erfahrungen mit der degressiven Abschreibung auf bewegliche Wirtschaftsgüter gemacht. Im Hinblick auf die weitere Entwicklung sollte man dies als letztes geeignetes Mittel nicht von Vornherein ausschließen.

Weiterhin räumen wir auch der verbesserten Finanzierung von jungen Unternehmen einen großen Stellenwert ein. Diese müssen leichter an Kapital kommen. Über die staatliche KfW-Bank sollte die Mobilisierung von Wagniskapitel organisiert werden. Gleichzeitig muss auch die Modernisierung der klassischen Industrie begleitet werden. Die unter dem Stichwort "Industrie 4.0" bezeichneten Veränderungen durch die Digitalisierung der Produktion begleitet die SPD-Bundestagsfraktion ganz aktiv - von der Frage zum Datenschutz über die Entwicklung von Standards bis hin zur Veränderung der Arbeitswelt.

Aber auch die Wirtschaft sollte neue Exportmärkte erschließen. Vor allem in dieser Zeit, in der zum Beispiel Russland unseren Unternehmen mit Importrestriktionen und teilweise schikanösen Regeln das Leben schwer macht. Wir müssen uns verstärkt dem afrikanischen Markt zuwenden, gefördert mit dem bewährten Instrument der Bürgschaftsinstrumente des Bundeswirtschaftsministeriums. Hier ist viel Flexibilität gefordert, von allen Seiten. Unser Ziel ist es, vor allem den Mittelstand auf diesem Weg zu begleiten und zu helfen."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 622 vom 9. Oktober 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Oktober 2014