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WIRTSCHAFT/2629: Mittel für Innovationsprogramme aufgestockt



Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 14. Oktober 2015

Arbeitsgruppe: Haushalt

Mittel für Innovationsprogramme aufgestockt

Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter:

Der Haushaltsausschuss hat heute in der Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf Antrag von SPD und CDU/CSU die Mittel für verschiedene Innovationsförderprogramme um knapp 17 Millionen Euro angehoben.

"So sollen für den innovativen Schiffbau im kommenden Jahr 25 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung stehen - zehn Millionen Euro mehr als bisher. Gleichzeitig werden die Länder bei der Kofinanzierung entlastet. Die Koalitionshaushälter setzen damit ein deutliches Zeichen für eine starke maritime Wirtschaft in Deutschland.

Außerdem wurden die Mittel für das Zentrale Innovationsprogramm für den Mittelstand (ZIM) gegenüber dem Haushaltsentwurf um rund 5 Millionen Euro auf 543,5 Millionen Euro aufgestockt. Von diesem überaus erfolgreichen Förderprogramm für den innovativen Mittelstand profitieren insbesondere ostdeutsche Unternehmen und Forschungseinrichtungen. Allein in Sachsen wurden seit 2008 aus dem ZIM 516 Millionen Euro Fördermittel ausgezahlt.

Auch bei der Förderung der industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) und der FuE-Förderung in Ostdeutschland (INNO-KOM-Ost) gibt es eine Erhöhung von insgesamt 1,874 Millionen Euro auf 204 Millionen Euro. Die IGF und das Programm INNO-KOM-Ost sind branchenübergreifende und technologieoffene Förderprogramme zur nachhaltigen Sicherstellung der Innovationsfähigkeit deutscher Unternehmen. Mit der Entscheidung können diese beiden Förderprogramme ebenso wie das ZIM auf dem bisherigen Niveau fortgeführt werden.

Die Beschlüsse unterstreichen den hohen Stellenwert, den die Koalitionsfraktionen der Förderung des innovativen Mittelstands einräumen. Damit wird der Innovationsstandort Deutschland gestärkt sowie Wachstum und Beschäftigung in Deutschland gesichert."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 713 vom 14. Oktober 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Oktober 2015

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