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WIRTSCHAFT/2695: Vectoring-Einigung mit EU-Kommission ermöglicht mehr Breitbandinvestitionen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 20. Juni 2016

Arbeitsgruppe: Verkehr und digitale Infrastruktur

Vectoring-Einigung mit EU-Kommission ermöglicht mehr Breitbandinvestitionen


Martin Dörmann, zuständiger Berichterstatter:

Die Verständigung der Bundesnetzagentur mit der Europäischen Kommission über die Grundzüge des Vectoring-Einsatzes in den sogenannten Nahbereichen ist zu begrüßen. Damit wurde ein tragfähiger Kompromiss gefunden, der den Weg für zusätzliche Breitbandinvestitionen ohne Inanspruchnahme von Fördergeldern frei macht und eine angemessene Balance der unterschiedlichen Interessen darstellt.

"Nunmehr sind gegenüber dem bisherigen Entwurf insbesondere mehr Ausbaumöglichkeiten von Wettbewerbern und ein verbesserter virtueller Zugang zur 'letzten Meile' an den Kabelverzweigern vorgesehen. Damit werden Prüfbitten des Beirates bei der Bundesnetzagentur sowie Kritikpunkte des Bundeskartellamtes noch stärker als bisher berücksichtigt.

Nun sollte die zuletzt in der Branche sehr konfrontativ geführte Debatte weiter versachlicht und der Blick nach vorne gerichtet werden. Von der Einigung sind 15 Prozent der Haushalte in Deutschland betroffen, für den Rest ändert sich nichts. Vectoring kann als Brückentechnologie einen Beitrag zur schnelleren Erreichung der Breitbandziele leisten. Die Entscheidung, welche Technologie eingesetzt wird, ist allerdings eine unternehmerische und keine Vorgabe der Politik.

Darüber hinaus wird es verstärkt darauf ankommen, die Glasfaserinfrastruktur weiter nach vorne zu bringen. Von daher ist erfreulich, dass die bisher erfolgten Zuschläge beim sehr erfolgreichen Förderprogramm des Bundes zu 70 Prozent an FTTB-Projekte gegangen sind. Voraussichtlich bereits bis Ende des Jahres können die Haushaltsmittel vollständig durch Bescheide vergeben sein. Bund und Länder setzen zusammen 2,7 Milliarden Euro ein, um den flächendeckenden Breitbandausbau bis 2018 zu unterstützen."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 382 vom 20. Juni 2016
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Juni 2016

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