Schattenblick →INFOPOOL →POLITIK → AUSLAND

AFRIKA/721: EPA-Verhandlungen aus afrikanischer Perspektive (afrika süd)


afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
Nr. 1, Januar/Februar 2009

Den Zug auf das richtige Gleis setzen

EPA-Verhandlungen aus afrikanischer Perspektive


Verhandlungen über Abkommen von Wirtschaftspartnerschaften (EPA) zwischen der Europäischen Union und den Regionalzusammenschlüssen der Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP) wurden 2004 aufgenommen. Grundlage war der Cotonou-Vertrag von 2000, der den Vertrag von Lomé ablöste und die Zusammenarbeit Europa und der AKP auf neue Füße stellen sollte. Die Verhandlungen über EPAs sollten zum 31. Dezember 2007 unter Dach und Fach sein. Sie scheiterten jedoch, da die AKP-Länder sich von der EU übervorteilt sahen. Um die bevorzugten Wirtschaftsbeziehungen nicht zu verlieren, willigten die AKP-Länder in jeweils eigene Interimsabkommen ein. Ein Jahr später konnte lediglich ein EPA-Vertrag abgeschlossen werden - mit der Karibik-Gruppe Cariforum. Alle anderen Verhandlungen werden auch 2009 weitergehen.

Die EU hat ungeniert ihre Machtüberlegenheit genutzt, sagte Elisabeth Tankeu in einem Interview mit der Zeitschrift "Trade Negotiations Insights" (Dec 08/Jan 09); sie ist die Kommissarin für Handel und Industrie der Afrikanischen Union (AU). Die Verhandlungspartner müssten sich wieder auf die Ausgangspositionen besinnen und Verträge ausarbeiten, die zuvorderst auf Entwicklung und regionale Integration zielen. Zeitdruck sei dabei unangebracht.


FRAGE: Wie schätzen Sie den Prozess ein, der im Kontext der EPA-Verhandlungen in Afrika zur Paraphierung von Interims-EPAs geführt hat?

ELISABETH TANKEU: Europa ist Afrikas wichtigster Handelspartner. Deshalb wurden auf dem Kontinent große Erwartungen in die Verhandlungen über EPAs gesetzt. Es ging nicht nur um ein neues Handelsregime, das die Vorgaben der Welthandelsorganisation WTO erfüllte, sondern darüber hinaus um Abkommen, die Lehren aus den Handelsbeziehungen unter dem Lomé Abkommen ziehen würden, um den afrikanischen Staaten den Weg zu Entwicklung zu öffnen. Die afrikanischen Länder haben ihre begrenzten personellen und finanziellen Mittel in den Verhandlungen eingesetzt, um diesem Ziel näher zu kommen.

Die Paraphierung der Interimsabkommen (IEPAs) könnte auf den ersten Blick als Ergebnis mehrerer Verhandlungsjahre von gleichen Partnern erscheinen. In der Realität aber sind sie Ergebnis ungleicher Verhandlungsbedingungen, unter denen der stärkere Partner es effektiv verstanden hat, seine größere Verhandlungsmacht und eine Strategie von "Zuckerbrot und Peitsche" so einzusetzen, dass die Interimsabkommen nach ihren Verhandlungszielen gestaltet werden. Die Forderung der politischen Organe der AU, die im Vertrag von Cotonou eingeräumte Aussetzung über den Endtermin 31. Dezember 2007 hinaus zu verlängern, wurde von der Europäischen Kommission zurückgewiesen. So standen viele afrikanische Länder unter dem Druck, unverzüglich IEPAs zu paraphieren, um nicht Gefahr zu laufen, den europäischen Markt für ihre Exporte zu verlieren. Es muss an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, dass der Endtermin mit Blick auf den Abschluss der Doha-Runde der WTO festgelegt wurde (sie hängt immer noch in der Schwebe), von der man entwicklungsfreundliche Regeln erwartete, die in die EPAs eingearbeitet werden sollten.

Der Prozess, der in die IEPAs mündete, war nicht zufriedenstellend. Das zeigt sich zum einen darin, dass einige afrikanische Verhandlungsgruppen und Länder (z.B. die SADC-Teilgruppe Östliches und Südliches Afrika, ESA) noch kurz vor dem Endtermin mit Vertragstexten konfrontiert wurden, die ganz neue Themen als die bis dahin verhandelten enthielten, und zum anderen, dass die meisten IEPAs von Einzelstaaten außerhalb der regionalen Verhandlungsgruppen paraphiert wurden. Die große Zahl von Streitpunkten in den IEPAs, die die Kommission der AU-Minister für Handel und Finanzen aufgelistet haben, belegt die Mangelhaftigkeit des Verhandlungspozesses, der zu den IEPAs geführt hat.

FRAGE: Wie schätzen Sie das Ergebnis des Prozesses ein?

ELISABETH TANKEU: Das Ergebnis fällt hinter die Erwartungen zurück, auch wenn man die IEPAs am Rahmen für ein neues Handelsregime im Cotonou-Vertrag misst. Die AKP-Staaten und die EU waren sich darin einig, dass EPAs in erster Linie Instrumente für eine nachhaltige Entwicklung, zur Bekämpfung der Armut, der Stärkung der regionalen Integration und für ein graduelles Hineinwachsen der AKP-Staaten in die Weltwirtschaft sein sollten. Mit den vorliegenden IEPAs können diese Ziele nicht erreicht werden.

Der Schwerpunkt der IEPAs liegt auf politischen Reformen, auf Marktöffnung und reziproken Präferenzen. Das mag ja durchaus wichtig sein, doch es reicht nicht, um die EPAs zu Instrumenten zur Förderung nachhaltiger Entwicklung und Bekämpfung der Armut zu machen. Damit die EPAs das werden, müssen Fragen wie der Ausgleich für Kosten geregelt werden, die bei den Reformen und der Liberalisierung, dem Aufbau der Infrastruktur sowie der Produktions- und Handelskapazitäten anfallen; dazu gehören auch weitere Finanzmittel, als sie der Europäische Entwicklungsfonds vorsieht. Leider wurden diese Fragen bei den EPA-Verhandlungen nie ernsthaft erörtert. Die Forderungen der afrikanischen Länder, die Entwicklungsdimension der EPAs adäquat zu behandeln und durch bindende Verpflichtungen höhere Zahlungen zu erzielen, wurden geflissentlich ignoriert.

Große Bedenken gegenüber den IEPAs betreffen ihre negativen Auswirkungen auf die regionale Integration. Nicht nur, dass sie alles andere sind als Instrumente zur Stärkung der Integration, sie enthalten die Sprengkraft, solche Initiativen zu vernichten. Eine Analyse von 18 afrikanischen IEPAs weist nach, dass sie durchweg unterschiedlich sind. Lediglich in einer Region, der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), gelten für mehr als ein Land die gleichen Liberalisierungsverpflichtungen. In Zeitabläufen und Warenkörben, die zur Liberalisierung anstehen, sind die Differenzen in den IEPAs einzelner Länder, die derselben wirtschaftlichen Regionalorganisation angehören, erheblich und laufen damit einer Integration zuwider. Große Bedenken erweckt auch ein höchst umstrittener Punkt in den IEPAs, mit dem der Spielraum für eine afrikanische Entwicklungspolitik eingeengt wird und die dahin laufen, höhere Hürden zu errichten, als die WTO-Regeln vorgeben.

FRAGE: Welchen Verlauf werden Ihrer Meinung nach die Auseinandersetzungen um EPAs nehmen, und welchen Ratschlag geben sie denen, die an den Verhandlungen teilnehmen?

ELISABETH TANKEU: Alle Verhandlungsteilnehmer müssen stärker volle und umfassende EPAs in den Vordergrund stellen, die sich mit dem Rahmenvorgaben des Cotonou-Abkommens decken. Um das Damoklesschwert einer Unterbrechung des Handels mit der EU aus der Welt zu schaffen, sollte auf jede künstliche Festlegung eines Endtermins für den Abschluss von EPAs verzichtet werden. Wir brauchen EPAs, die einer zeitlichen Terminierung standhalten und einen brauchbaren Rahmen bilden für Handelsbeziehungen zwischen Afrika und Europa zu beidseitigem Nutzen in einer dynamischen und sich rapide ändernden Weltwirtschaft. Die Verhandlungen zu den Handelsabkommen dürfen also nicht überstürzt werden; sie brauchen ausreichend Zeit für einen erfolgreichen Abschluss. Die IEPAs können dabei durchaus einen Ausgangspunkt für den Abschluss eines abschließenden EPA bilden. Doch dabei muss man sich auch klar machen, dass die IEPAs überstürzt paraphiert wurden, um zum 31. Dezember 2007 nicht vertragslos dazustehen. Bei vielen IEPAs ist dieses Defizit nicht zu übersehen. Hier bedarf es der Nachverhandlung.

Der Teilnehmerkreis bei den Verhandlungen muss zudem ausgeweitet werden. Auch andere wichtige Interessenten sollten einbezogen werden, vor allem der Privatsektor, dessen Rolle bei der Umsetzung der EPAs von entscheidender Bedeutung sein wird.

FRAGE: Was ist wichtig für einen erfolgreichen EPA-Abschluss?

ELISABETH TANKEU: Mehr Flexibilität von Seiten der Europäischen Kommission ist unabdingbar, wenn die Abkommen mit Erfolg abgeschlossen werden sollen. Die Divergenzen zwischen der Europäischen Kommission und den afrikanischen Ländern in der entwicklungspolitischen Dimension der EPAs zum Beispiel müssen der Sache gerecht behandelt werden. Auch die strittigen Punkte in den IEPAs müssen in zufriedenstellender Weise gelöst werden. Aus der Sicht der Kommission der AU ist ein Eckstein für einen erfolgreichen Abschluss eines EPA, inwieweit ein solcher Vertrag in Übereinstimmung steht mit der afrikanischen Agenda für Einheit und Solidarität, mit der Förderung der regionalen Integration und letztlich eines afrikanischen Wirtschaftsraumes. Das aber heißt: Volle und umfassende EPAs können nicht mit einzelnen afrikanischen Staaten abgeschlossen werden, wie es bei den IEPAs geschehen ist, sondern auf einer regionalen Basis, die die afrikanischen Integrationsbemühungen unterstützt. Die afrikanischen Staaten, die isolierte IEPAs eingegangen sind, müssen bei den Anschlussverhandlungen zu den eigentlichen EPAs zurückfinden in ihre regionalen Wirtschaftsgemeinschaften und -gruppierungen.

FRAGE: Welche Rolle spielt die Kommission der Afrikanischen Union bei den regionalen EPA-Verhandlungen?

ELISABETH TANKEU: Das Gründungsdokument der Afrikanischen Union definiert in Artikel 3 als wichtiges Ziel, die Grundlage dafür zu legen, dass Afrika seine rechtmäßige Rolle in der Weltwirtschaft und bei internationalen Verhandlungen spielen kann. Die Kommission der AU ist kein unmittelbarer Partner bei den laufenden EPA-Verhandlungen. Auf lange Sicht wäre aber ein AU-EU-EPA in Bezug auf Entwicklung von Handel und wirtschaftlicher Zusammenarbeit wünschenswert, und dabei könnte die Kommission der AU eine ähnliche Rolle spielen wie die Europäische Kommission.

Auf dem AU-Gipfel in Maputo 2003 wurde der Kommission der AU das Mandat übertragen, die Verhandlungen der afrikanischen Staaten um die EPAs zu koordinieren und zu harmonisieren. Die Kommission hat diesem Mandat insofern Rechnung getragen, als sie Zeit und Raum für Erfahrungsaustausch für die einzelnen Staaten wie für regionale Wirtschaftsverbände organisiert hat, um gemeinsame afrikanische Positionen zu erarbeiten und mit einer Stimme zu sprechen. Diese gemeinsamen Positionen lassen sich in den Beschlussfassungen und Erklärungen der politischen Organe der AU nachlesen. Die Kommission hat zudem eine Vorreiterrolle übernommen, die Interessen und Bedenken der afrikanischen Länder bei den Handelsverhandlungen zum Ausdruck zu bringen.

FRAGE: Wie sind die Aussichten für eine Zusammenarbeit zwischen Afrika und den anderen Regionen der AKP?

ELISABETH TANKEU: Die Aussichten für eine Zusammenarbeit zwischen Afrika und anderen Regionen der Staaten des AKP-Raumes sind gut. Alle diese Staaten teilen Interessen und Bedenken nicht nur bezüglich der EPA, sondern auch bezüglich der Verhandlungen der Doha-Runde. Die Zusammenarbeit auf beiden Verhandlungsfeldern ist von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, Abschlüsse zu erreichen, die der Entwicklung dienen. Zudem hat die Süd-Süd-Zusammenarbeit in Afrikas Entwicklungsstrategie einen ganz hohen Stellenwert. Allein daraus ergibt sich der Stellenwert für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Afrika und andern Regionen des Südens.

FRAGE: Worin besteht der Zusammenhang zwischen Handelsbeihilfen und den EPAs?

ELISABETH TANKEU: Auf der 6. Ministerkonferenz der WTO gab es Einverständnis darüber, dass Beihilfen für den Handel kein Ersatz sind für Vorteile, die sich aus Marktöffnungen ergeben. Deshalb sollte man auch keinen Zusammenhang herstellen zwischen Handelsbeihilfen und EPAs. Diese Initiative "Beihilfen für den Handel" ist ein zentrales Element der Doha-Runde. Sie soll Entwicklungsländer unterstützen, handelsrelevante Infrastrukturen, institutionelle, personelle, produktive wie angebotsorientierte Kapazitäten aufzubauen und die Anpassungskosten an die WTO-Bestimmungen zu finanzieren. Die Zusicherung der EU und ihrer Mitgliedsstaaten, ab 2010 jährlich zwei Millionen Euro für Handelsbeihilfen zur Verfügung zu stellen, ist anerkennenswert und zu begrüßen. Doch die Auszahlung sollte nicht an einen EPA-Abschluss gekoppelt werden. Andere Geber wie Japan oder die USA haben solche Handelsbeihilfen für afrikanische Staaten nicht an Abkommen gekoppelt, die den EPAs vergleichbar wären.


*


Weitere Artikel in afrika süd Nr. 1, Januar/Februar 2009


Oh, o... Obama
Folgt auf die Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten eine neue Afrikapolitik der USA? Ein Kommentar von Hein Möllers.

aktuell

südafrika
To Cope or not to Cope?
Mit der Gründung des Congress of the People im Dezember 2008 ist das politische Koordinatensystem Südafrikas in Bewegung geraten, meinen Arndt Hopfmann und Gerd-Rüdiger Stephan

Von der Hilflosigkeit zur Hoffnung
Frauenrechtlerinnen wollen die Missachtung von ihren Frauenrechten und sexuelle Gewalt in Südafrika nicht länger hinnehmen. Eine Standortbestimmung südafrikanischer Frauenorganisationen von Rita Schäfer.

südafrika: fremdenfeindlichkeit
Xenophobie am Kap
Die Übergriffe gegen Ausländer wie im Mai 2008 sind zwar aus den Schlagzeilen, doch sie finden immer noch statt. Anja Schade fragt nach den strukturellen Hintergründen.

Kampf gegen Armut lokal führen
Marjorie Jobson, Direktorin der Khulumani Support Group, sagt in einem Interview mit medico international, was der Staat versäumt hat und tun muss, um die Gewalt gegen Ausländer in Südafrika zukünftig zu verhindern.

"Opfernde Gewalt"
Ein sozialpsychologischer Erklärungsversuch.

Index 2008

simbabwe
Erster Schritt? oder Verlängerung der Agonie?
Auf Druck der regionalen Entwicklungsgemeinschaft SADC haben Simbabwes Staatschef Mugabe und sein Widersacher Morgan Tsvangirai am 30. Januar vereinbart, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Hein Möllers zu den Hintergründen der brüchigen Vereinbarung, die Tsvangirai ohne Macht in den Händen lässt.

mosambik
Cholera und Katharsis
Im Norden Mosambiks machen die Menschen Politik und Hilfspersonal für die Cholera-Epidemie verantwortlich. Solch tief sitzendes Misstrauen gibt es schon lange, wie eine Studie vor sieben Jahren zeigte, zu der Joseph Hanlon ein Vorwort verfasst hat.

südliches afrika
Hymne an Obama
Der Wahlsieg Obamas bei den Präsidentschaftswahlen der USA wurde in Afrika besonders gefeiert. Der Mosambikaner Manuel de Araujo konnte den Wahlsieg in New York miterleben.

Was bringt das Jahr 2009?
In etlichen Ländern des Südlichen Afrika wird dieses Jahr gewählt, so in Südafrika, Malawi, Namibia, Mosambik und Angola (Präsidentschaftswahlen). Hein Möllers gibt einen Ausblick auf ein ereignisreiches Jahr.

Chinas Afrika-Offensive
Mit dem Afrika-Besuch zweier Minister zum Jahresbeginn 2009 hat China sein Interesse an Handelsbeziehungen und Investitionen in der afrikanischen Wirtschaft unterstrichen, wie Sanusha Naidu schreibt.

Neue Stimme - altes Lied?
Zu Chinas Rolle in Afrika hat sich Henning Melber grundlegende Gedanken gemacht.

südliches afrika: epas
Den Zug auf das richtige Gleis setzen
Die Kommissarin für Handel und Industrie der Afrikanischen Union, Elisabeth Tankeu, gibt Auskunft über die afrikanische Perspektive in den Verhandlungen mit der EU um Wirtschaftspartnerschaftsabkommen.

rezensionen
Geschichte der Anti-Apartheid-Bewegung
Reinhart Kößler bespricht das Buch "Kauft keine Früchte aus Südafrika" - Geschichte der Anti-Apartheid-Bewegung von Jürgen Barcia und Dorothée Leidig.

service
Rezensionen


*


Quelle:
afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
38. Jahrgang, Nr. 1, Januar/Februar 2009, S. 30 - 31
Herausgeber: informationsstelle südliches afrika e.V. (issa)
Königswinterer Straße 116, 53227 Bonn
Tel.: 0228 / 46 43 69, Fax: 0228 / 46 81 77
E-Mail: issa@comlink.org
Internet: www.issa-bonn.org

"afrika süd" erscheint mit 6 Heften im Jahr
Jahresabonnement Euro 35,-


veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Mai 2009