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BERICHT/256: Quo vadis Lateinamerika - neuer Wein in alten Schläuchen ... (SB)


Krisenszenarien eines leidgeprüften Kontinents

GIGA Forum am 15. Februar 2017 in Hamburg



Plakat mit Titel der Veranstaltung - Foto: © 2017 by Schattenblick

Foto: © 2017 by Schattenblick

Der spanische Generalkonsul in Hamburg, Pedro Martínez-Avial, schloß sein kurzes Grußwort mit dem leisen Bedauern, daß angesichts der umfangreichen Thematik dieser Podiumsdiskussion ungleich mehr Zeit erforderlich wäre, um sich mit der Fülle dieser Problemfelder auseinanderzusetzen. "Ende des Rohstoffbooms und Wahl von Trump: Lateinamerika und die Karibik am Wendepunkt" - mit diesem weitgespannten Bogen hatten sich das GIGA Forum, die Grupo de Cónsules Lationamericanos y del Caribe (GRULAC) und das Instituto Cervantes als gemeinsame Veranstalter in der Tat einen ambitionierten Parforceritt durch die Krisenszenarien vorgenommen, an denen in dieser Weltregion kein Mangel herrscht. Die gravierendsten Probleme zu charakterisieren, gemeinsam Ursachenforschung zu betreiben und mögliche Bewältigungsstrategien anzureißen, konnte mithin im günstigsten Fall der Ertrag dieser frühen Abendstunden im wohlgefüllten Konferenzsaal sein. Sollten am Ende mehr Fragen offenbleiben, als man eingangs gestellt hatte, wäre dies kein Manko. Eher schon böte der Eindruck, man habe in 90 Minuten schlüssige Rezepturen für die Leiden des Kontinents gefunden, zu Zweifeln Anlaß.

Das Ausmaß der Leiden bilanzierte Prof. Dr. Detlef Nolte [1], Leiter des Instituts für Lateinamerikastudien am GIGA (German Institute of Global and Area Studies), der als Moderator durch die Veranstaltung führte, in seinem einleitenden Beitrag. Ergänzt und erörtert wurden seine Ausführungen wie auch eine Reihe weiterer Aspekte in der anschließenden Podiumsdiskussion mit den Expertinnen und Experten Paola Amadei, Direktorin der EU-LAC Foundation Hamburg, Dr. Svenja Blanke, Leiterin des Referats Lateinamerika und Karibik der Friedrich-Ebert-Stiftung, Markus Rosenberger, Teamleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung zu Lateinamerika und Christoph G. Schmitt, Hauptgeschäftsführer des Lateinamerika Vereins e.V. in Hamburg.


Am Rednerpult - Foto: © 2017 by Schattenblick

Prof. Dr. Detlef Nolte
Foto: © 2017 by Schattenblick


Gescheiterte Modelle, stagnierende Entwicklung

Die Tage der Aufbruchsstimmung in Lateinamerika und der Karibik, als innovative Gesellschaftsentwürfe und weitreichende Hoffnungen auf einen Paradigmenwechsel in den sozialen Verhältnissen selbst die Europäer aufhorchen ließen, gehören der Vergangenheit an. Vorbei die Zeiten, in denen Präsidenten wie Hugo Chávez und Lula da Silva um die Führung konkurrierten. Kein Staatschef erhebt heute mehr einen Führungsanspruch in Lateinamerika, kein Land verfügt über das entsprechende Potential. Es fehlen aber auch Leitideen für den Kontinent. Gescheitert seien der Neoliberalismus, der Sozialismus des 21. Jahrhunderts, das staatskapitalistische Modell der brasilianischen Arbeiterpartei, und auch das chilenische wirtschaftsliberale Modell sei mit Problemen befrachtet, so Prof. Nolte.

Lateinamerika sehe sich mit fünf großen Herausforderungen konfrontiert: Fehlende ökonomische Perspektiven, mangelnde politische Stabilität, internationale Isolation, Stagnation seit Ende des Rohstoffbooms und ein Anteil am Welthandel, der seit der Jahrtausendwende nicht mehr gewachsen ist. Das Gros der Exporte bestehe aus Rohstoffen oder gering verarbeiteten Rohstoffen, der Anteil am Handel mit technologisch anspruchsvollen Gütern oder Dienstleistungen sei in den letzten 16 Jahren sogar rückläufig.

Die Amtsübernahme Trumps komme folglich in einem besonders ungünstigen Augenblick für Lateinamerika, das Prognosen zufolge mehr als jede andere Weltregion unter seiner Präsidentschaft leiden werde. Man könne davon ausgehen, daß sich die Beziehungen zu den USA schwieriger gestalten werden. Trump benutze Mexiko als Sündenbock, wolle eine Mauer bauen, illegale Einwanderer abschieben und stelle sogar die NAFTA auf den Prüfstand. Diese Ankündigungen hätten sich bereits negativ auf die mexikanische Wirtschaft ausgewirkt. Zudem drohe ein Rückschritt bei der Normalisierung der Beziehungen zu Kuba, gegenüber Venezuela zeichne sich eine härtere Haltung ab, die Position der neuen US-Regierung zum Friedensprozeß in Kolumbien sei noch nicht definiert.

Können die Staaten die regionalen Integrationsprozesse intensivieren und ihre Reihen gegen die USA schließen? Das seien Wünsche, die wenig realistisch anmuteten. Die Integration stagniere und Mexiko werde mehr oder minder alleingelassen. Europa sei derzeit vor allem mit sich selbst beschäftigt, 2017 stehen in mehreren Ländern wegweisende Wahlen an. Schlüpft China, das seinen wirtschaftlichen Einfluß in Lateinamerika weiter ausbauen konnte und neuerdings als Verteidiger des Freihandels auftritt, in die Rolle des weißen Ritters, der Lateinamerika vor den USA rettet? Auch diese Perspektive sei zweifelhaft, zumal ein Handelskrieg zwischen den USA und China negative Auswirkungen in der Region zeitigen könnte. Droht unter diesen Umständen eine Marginalisierung Lateinamerikas, die sich auf Jahre oder gar Jahrzehnte hinaus nicht mehr wettmachen läßt?


Bei der Podiumsdiskussion - Foto: © 2017 by Schattenblick

Dr. Svenja Blanke
Foto: © 2017 by Schattenblick


Zarte Pflanze Demokratie

Svenja Blanke charakterisierte die jungen Demokratien Lateinamerikas als zarte Pflanzen, die es zu hegen und pflegen gelte. Es herrsche eine extreme soziale Ungleichheit vor, die progressive Regierungen mit ihren neuen Sozialpolitiken zu mildern hofften, indem sie Einnahmen aus den Rohstoffexporten dafür aufwendeten, ohne jedoch ein nachhaltiges Modell zu entwickeln. Hinzu komme die Gewalt der organisierten Kriminalität, die nicht nur die Rechtsordnung unterwandere, sondern teilweise sogar mit dem Staat gemeinsame Sache mache wie etwa in Mexiko. Als dritter gravierender Mangel seien Korruption und Klientelismus zu nennen, wobei sich gewisse Fortschritte bei der Aufklärung und der Unabhängigkeit von Justiz und Exekutive zeigten.

Detlef Nolte hatte eingangs auf den letzten Bericht von Transparency International verwiesen, dem zufolge 2016 ein gutes Jahr im Kampf gegen die Korruption gewesen sei. Es bleibe jedoch noch viel zu tun, zumal Erfolge auf diesem Gebiet kurzfristig sogar die Krise der Demokratie verschärfen könnten. Jeder veröffentlichte Skandal erschüttere das ohnehin geringe Vertrauen in die politischen Eliten, die Unzufriedenheit mit der Demokratie wachse weiter an, soziale und politische Proteste nähmen zu. Wie Paola Amadei bestätigte, sei die Toleranzschwelle für Korruption gesunken und zugleich das Vertrauen in die Parteien auf magere 17 Prozent zurückgegangen. Umfragen belegten seit vier Jahren einen geringen Rückhalt der Demokratie, was eng mit der wirtschaftlichen Lage zusammenhänge. Während des Rohstoffbooms sei die Mittelschicht um 20 Prozent gewachsen, die jedoch schwach und längst wieder geschrumpft sei.

Markus Rosenberger wies in diesem Zusammenhang auf die vergleichsweise junge Bevölkerung Lateinamerikas hin. Die 18 bis 30jährigen stellten etwa ein Drittel aller Wahlberechtigten, beteiligten sich aber immer weniger am Urnengang. Wolle man die Demokratie stärken, müßten diese jungen Menschen mitgenommen werden. Die Parteien seien unattraktiv, ließen es an interner Demokratie fehlen und bänden die Jugend allenfalls formal ein. Daher sei es kein Wunder, daß junge Leute ihnen mit Mißtrauen begegneten. Die Parteien müßten die zahlreich vorhandenen Probleme adressieren, sich öffnen, transparent werden und Kommunikationsformate anbieten, um diese Misere zu beheben.

Die genannten Probleme seien eng mit wirtschaftlichen Fragen verflochten, hob Christoph Schmitt hervor, der in der Diskussion den Part übernahm, insbesondere die ökonomische Basis aus seiner Sicht zu thematisieren. Soziale Ungleichheit beeinträchtige die Lebensmöglichkeiten vieler Menschen und deren Zugang zur Bildung, aus ihr entstehe Gewalt, die wie Korruption ein anderer Weg zur Vermögensbildung in vielen Ländern sei. Als entscheidendes Manko bleibe, daß keine diversifizierte Produktion geschaffen worden sei. Das liege zum einen an der traditionell landwirtschaftlichen Ausrichtung auf Latifundien, die zu einer Konzentration spezifischer nationaler Eliten führe. Zu nennen sei aber auch die fast 30jährige Abschottung durch einen Protektionismus, der neue Eliten geschützt habe, während kleinere und mittlere Unternehmen wie auch die nicht diversifizierte Landwirtschaft auf der Strecke geblieben seien.


Bei der Podiumsdiskussion - Foto: © 2017 by Schattenblick

Markus Rosenberger
Foto: © 2017 by Schattenblick


Damoklesschwert Trump im Nacken Lateinamerikas

Da unterdessen die Zustandsbeschreibung in zunehmendem Maße mit den mutmaßlichen Herkünften der Phänomene verknüpft worden war, ließ Christoph Schmitt unter Betonung seiner deutschen wie kolumbianischen Wurzeln die Gelegenheit zu einem überraschenden und in der Folge des öfteren kolportierten Statement nicht ungenutzt: "Ich sage als Kolumbianer, die Seele des Südamerikaners ist individualistisch, da sie aus einer kolonialen Zeit kommt, in der es keine andere Möglichkeit gab, gegen die Staatsmacht zu bestehen. Und das steckt noch in den Genen." Dieser Aussage widersprach später ein Diskussionsteilnehmer lateinamerikanischer Herkunft aus dem Publikum, der daran erinnerte, daß Simón Bolívar in Venezuela geboren wurde, in verschiedenen Ländern gekämpft hat und in Kolumbien gestorben ist. Wie wollte man angesichts dessen von einem Egoismus sprechen, der in den Genen stecke!

Schmitt versuchte mit seinem Erklärungsmodell zu begründen, warum die Länder Lateinamerikas auch ökonomisch sehr individuell seien und in dieser Individualität verschiedene Stärken und Schwächen aufwiesen. Die Situation Mexikos sei eine ganz andere als die Chiles, das als exportorientiertes Land mit einer, vom Rohstoff Kupfer abgesehen, diversifizierten Wirtschaft und einer gut ausgebildeten Bevölkerung vermutlich wenig Probleme mit Trump haben werde. Die Länder der südlichen Allianz würden sich wahrscheinlich mit ihm arrangieren. Brasilien müsse sich wegen seiner Rohstoffe wie Soja mit den USA ins Benehmen setzen, ein gemeinsamer Masterplan gegen Trump sei nicht in Sicht.

Letzteres sah auch Svenja Blanke so, da Trumps Mauer ihres Erachtens nicht als Abschottung gegen ganz Lateinamerika empfunden werde. Es fehle an einer klaren Solidaritätsbekundung mit Mexiko, das allerdings in den letzten Jahren den Blick fast ausschließlich nach Norden gerichtet habe. Eine gemeinsame Front gegen Trump sei nicht zu sehen. Zugleich sei die Region mit Persönlichkeiten gesegnet, die gewisse Ähnlichkeiten mit dem neuen US-Präsidenten hätten: laut, populistisch, nationalistisch, männlich, wenn auch die Inhalte zumeist andere seien. In Mexiko drohe ein emotionaler Nationalismus, der keine Strategien entwerfe.

Dem stimmte Paola Amadei zu, die zwei gefährliche Reaktionen nannte, eine nationalistische und eine individualistische. Dabei könnte dies doch im Gegenteil sogar eine Gelegenheit sein, endlich eine gemeinsame Stimme zu finden. Lateinamerika brauche Freihandel, Protektionismus schade allen. Im übrigen dürfe man nicht vergessen, daß 23 Millionen Familien Rücküberweisungen von Verwandten in den USA erhielten. Dieses Band sei lebensnotwendig für zahllose Menschen. Die Trumps dieser Welt träten dann in Erscheinung, wenn die anderen politischen Akteure ihre Hausaufgaben nicht gemacht hätten, fügte Markus Rosenberger hinzu.


Bei der Podiumsdiskussion - Foto: © 2017 by Schattenblick

Christoph G. Schmitt
Foto: © 2017 by Schattenblick


China ist kein weißer Ritter

Schmitt monierte Fehler beim Rohstoffboom, jedoch nicht in allen Ländern. Brasilien habe mittels einer Entwicklung auf Pump den Wohlstand der ärmsten Schichten gefördert, aber im Lande lediglich für den Binnenkonsum produziert. Diese Produktion sei international nicht konkurrenzfähig, abhängig von Wechselkursen und von Märkten, auf denen weniger hoch entwickelte Waren abgesetzt werden können. Hingegen habe Chile Teile der Exporterlöse in einem Fonds gesammelt, um spätere wirtschaftliche Probleme auszugleichen, wie das in der Krise auch geschehen sei. Lateinamerika brauche eine Wertschöpfung mit Produkten, die in den Nachbarländern und auf dem internationalen Markt verkäuflich seien. Produzierten die Nachbarländer jedoch wie im Mercosur mehr oder minder ähnliche Produkte, schwinde die Marktmöglichkeit. Man müsse in Konkurrenz mit Chinesen und Ostasiaten innovativ sein und noch bessere Produkte herstellen, mit denen man auf dem Weltmarkt konkurrieren könne, was leider nicht so einfach sei. Beispielsweise sei Mexiko mit seiner Automobil-, Elektro- und Chemieindustrie tendenziell monoindustriell und könne diese Erzeugnisse weder auf den transpazifischen Märkten noch in Südamerika leicht verkaufen.

Die argentinische Regierung habe Infrastrukturprojekte so ausgeschrieben, daß das günstigste Angebot mit der niedrigsten technischen Ausstattung den Zuschlag bekommt. Europäische Energieanlagenproduzenten machten nun massiv Druck, um die Begünstigung eines chinesischen Anbieters mit sehr geringen Wertvorstellungen zu verhindern. Die Chinesen seien Händler, die sich nicht um Umwelt und Sozialverträglichkeit scherten. Sollte sich Südamerika gegenüber China ähnlich wie Afrika in diese Rolle begeben, was nicht zwangsläufig sein müsse, da es höher entwickelt sei, werde es problematisch, so Schmitt.

Auf dem Podium stimmte man darin überein, daß ein bloßer Wechsel der Abhängigkeit von den USA zu China keine Lösung sein könne. Derzeit bestünden die Exporte nach China zu 70 Prozent aus Rohstoffen oder kaum verarbeiteten Rohstoffen: Huste China, liege Lateinamerika totkrank darnieder. Dringend erforderlich sei eine höhere Wertschöpfungskette, die wiederum eine Wissensgesellschaft zur Voraussetzung habe. Zu Investitionen in Bildung auf allen Ebenen müßten sich der Ausbau des Binnenmarktes und Industriepolitiken gesellen. Gefordert seien integrale Konzepte, um den mit jedem Regierungswechsel einhergehenden wirtschaftspolitischen Pendelausschlag einzudämmen und langfristige Strategien zu entwickeln.

Dabei könnten die Europäer helfen, sofern sie ihre wirtschaftlichen Beziehungen mit Lateinamerika dynamisierten, den technologischen Transfer bei ihren Investitionen förderten und die bestehende Forschungszusammenarbeit ausbauten. Auch für Europa stelle sich die Frage, wo es noch Freunde in der Welt habe. Ein regelrechter europäischer Schub in Richtung Lateinamerika, da war man sich einig, sei jedoch auf absehbare Zeit nicht zu erwarten.


Bei der Podiumsdiskussion - Foto: © 2017 by Schattenblick

Paola Amadei
Foto: © 2017 by Schattenblick


Plazebo Freihandel

Wie in der Diskussion zur Sprache kam, sind durch das Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada in Mexiko vor allem kleinbäuerliche Existenzen, aber auch größere Agrarbetriebe massenhaft vernichtet worden. Die einheimische Landwirtschaft war nicht konkurrenzfähig mit den hochindustrialisierten und -subventionierten Agrarkonzernen der USA, die das Land nach Wegfall der Handelsschranken mit billigeren Erzeugnissen überschwemmten. In Widerspruch dazu steht das unisono formulierte Credo, Freihandel sei unverzichtbar für die Länder Lateinamerikas, der Rückfall in Protektionismus eine Katastrophe. Das führt zwangsläufig zu der Frage nach dem Charakter der Freihandelsabkommen wie auch des Handels als solchem, der in der Debatte als unhinterfragtes Wesensmerkmal eines als neutrale Verkehrsstelle vorausgesetzten Marktgeschehens ausgeblendet blieb.

Wenngleich durchaus anklang, daß es sich beim Freihandel zwischen den USA und Mexiko um keine Begegnung auf gleicher Augenhöhe handle, wurde diese Spur nicht verfolgt. Aus Sicht des stärkeren Partners macht ein solches Abkommen dann und nur dann Sinn, wenn er seinen Produktivitätsvorsprung zu Lasten des schwächeren durchsetzen kann. Dieser wiederum geht die ungleiche Partnerschaft nur deswegen ein, weil er sich bei allen damit verbundenen Nachteilen doch Konkurrenzvorteile gegenüber Drittstaaten verspricht. Für Mexiko ist diese Rechnung unter dem Strich so wenig aufgegangen, wie das für die allermeisten anderen subordinierten Partner in solchen Abkommen nicht nur in dieser Weltregion gelten dürfte.

Entwickelte man diesen Gedankengang der Ungleichheit als Wesensmerkmal ökonomischen Konkurrierens weiter, erschiene der auf dem Podium erteilte Rat an die in ihrer Entwicklung stagnierenden Länder Lateinamerikas wohl in einem anderen Licht. Ihnen zu empfehlen, ihre Wirtschaft konkurrenzfähig für den Welthandel zu machen, läßt jedenfalls offen, zu wessen Lasten dies geschehen könnte und ob das tatsächlich ein wünschenswertes Modell in der Konfrontation mit den multiplen Krisen sein kann, an deren Bewältigung nicht allein Lateinamerika zu scheitern droht.


Gruppenbild zum Abschluß - Foto: © 2017 by Schattenblick

Pedro Martínez-Avial, Paola Amadei, Markus Rosenberger, Svenja Blanke, Christoph G. Schmitt, Detlef Nolte (v.l.n.r.)
Foto: © 2017 by Schattenblick


Fußnote:

[1] Siehe dazu auch das Interview mit Prof. Dr. Detlef Nolte:
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0338.html


21. Februar 2017


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