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KONFERENZ/170: Anti-Rassismuskonferenz droht Nord-Süd-Konfrontation auszulösen (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 13. September 2011

UN: Anti-Rassismuskonferenz droht Nord-Süd-Konfrontation auszulösen

Von Thalif Deen


New York, 12. September (IPS) - Ein hochrangiges Treffen zum Thema Rassismus, das in diesem Monat unter den Auspizien der UN-Vollversammlung stattfinden soll, droht die Weltorganisation zu spalten und eine Nord-Süd-Konfrontation auszulösen.

Einige westliche Staaten einschließlich Deutschland, Italien, Kanada, Österreich, die Niederlande und die USA haben mitgeteilt, nicht an der Konferenz teilzunehmen, weil sie befürchten, dass sich die Veranstaltung als anti-israelisch herausstellen könnte.

Der Boykott ist das Ergebnis einer intensiven Kampagne Israels, die die bevorstehende Dritte Revisionskonferenz der Anti-Rassismus-Erklärung von Durban (Durban III) von vornherein als antisemitisch gebrandmarkt hatte.


Mehrheit der UN-Staaten nimmt teil

Eine überwältigende Mehrheit der 194 UN-Mitgliedstaaten und Dutzende Menschenrechtsaktivisten und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ist jedoch nach wie vor fest entschlossen, aktiv an der Konferenz am 22. September in New York im Rahmen der 66. Sitzungsperiode der UN-Vollversammlung teilzunehmen.

Die israelische Regierung zieht vor allem deshalb gegen die Revisionsveranstaltung zu Felde, weil sie befürchten muss, für ihre diskriminierende Politik im Umgang mit den Palästinensern in den besetzten Gebieten gerügt zu werden.

Für den 21. September ist vor dem UN-Gebäude in New York eine Massenkundgebung gegen die hochrangige Konferenz geplant und gegen die erwartete Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat durch die Vereinten Nationen.

Wie aus dem US-Außenministerium zu hören ist, werden die USA nicht am "Durban III-Gedenktreffen" teilnehmen. Im Dezember 2010 hatte Washington gegen die Resolution für die Veranstaltung gestimmt, "weil der Durban-Prozess das hässliche Gesicht von Intoleranz und Antisemitismus" gezeigt habe. "Wir wollen nicht, dass das gefeiert wird", hieß es in Anspielung auf Israel-feindliche Vorkommnisse im Umfeld der Weltrassismuskonferenz 2001.

Die Weltrassismuskonferenz in Durban 2001 befasste sich mit den Ursachen von Rassismus, Sklaverei und Sklavenhandel, Kolonialismus, Fremdenfeindlichkeit, Antiziganismus, Antisemitismus und Islamophobie sowie der Rolle des Rassismus bei extremer Armut und bewaffneten Konflikten. Die Teilnehmer verabschiedeten eine in vielerlei Hinsicht als visionär geltende Erklärung und ein zukunftsorientiertes Aktionsprogramm.

Wie Rashid Khalidi, Edward-Said-Professor für arabische Studien am Historischen Seminar der 'Columbia University', gegenüber IPS erklärte, ist die ablehnende Haltung von Italien, den Niederlanden, Kanada und der Tschechischen Republik nicht weiter verwunderlich. Diese Staaten würden schließlich allesamt von rechten Regierungen geführt, die dem Ansinnen Palästinas feindlich gesinnt seien.


Ablenkungsmanöver

"Die fortgesetzte Schmierkampagne gegen die Durban-Konferenz durch Israel und seine Verbündeten zielt darauf ab, von der systematischen und legalisierten Diskriminierung abzulenken, die sich nicht nur in der 44-jährigen Besatzung Palästinas zeigt, sondern auch im israelischen Umgang mit 20 Prozent seiner eigenen Bürger arabischer Herkunft", sagte Khalidi.

Chris Toensing, Redakteur beim 'Middle East Report' mit Sitz in Washington, hält den Widerstand Israels gegen die Revisionskonferenz für eine Taktik, um von seiner diskriminierenden Politik gegenüber den Palästinensern abzulenken. Nach Meinung des Journalisten war es jedoch ein Fehler, Israel in der Erklärung von Durban als einzige Besatzungsmacht vorzuführen.

Der Journalist wies darauf hin, dass sich auf der Weltrassismuskonferenz schwarze Mauretanier massiv dafür eingesetzt hatten, die arabischen Delegationen zu einer Verurteilung der Sklaverei in Mauretanien zu bewegen. "Doch obwohl sich die Erklärung von Durban besonders auf Sklaverei im Allgemeinen und die Versklavung der Afrikaner im Besonderen konzentrierte, wurde kein anderes Land, in denen die Praxis fortbesteht, namentlich erwähnt", erinnerte Toensing. Da stelle sich die Frage nach dem Warum.

Seiner Meinung nach wäre es klüger, in künftigen Erklärungen alle besetzten Territorien einschließlich Palästina, der Westsahara und Nordzypern zu nennen, die von den UN als solche bezeichnet werden. Dadurch könne man sich im Interesse der Sache künftig die Beschwerden derjenigen sparen, die besonders herausgehoben worden seien. (Ende/IPS/kb/2011)


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http://www.un.org/en/ga/durbanmeeting2011/
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. September 2011