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AUSSENHANDEL/1462: Rüstungsexportgenehmigungen 2012 deutlich rückläufig (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 20. November 2013

Rüstungsexportgenehmigungen 2012 deutlich rückläufig



Die Bundesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den "Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2012" verabschiedet und legt damit ihren vierzehnten Rüstungsexportbericht vor, der sich hinsichtlich der vorgelegten Daten auf das Jahr 2012 bezieht.

Der Bericht zeigt, dass die Bundesregierung im Jahr 2012 deutlich weniger Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter erteilt hat als noch im Jahr 2011. Das Volumen der erteilten Ausfuhrgenehmigungen ging um rd. 13 Prozent bzw. 710 Mio. Euro zurück und liegt nunmehr bei rd. 4,7 Mrd. Euro.

Stark rückläufig sind auch die erteilten Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter in Entwicklungsländer. Für Rüstungsexporte in Entwicklungsländer wurden im Berichtsjahr 2012 nur noch Einzelgenehmigungen im Wert von 328 Mio. Euro erteilt (2011: 502 Mio. Euro). Dies entspricht einem Rückgang von rd. 35 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Auch die tatsächlichen Kriegswaffenexporte sind im Jahr 2012, wie bereits im Vorjahr, deutlich gesunken. Sie beliefen sich im Jahr 2012 auf 946 Mio. Euro und lagen damit um etwa 26 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres und um etwa 55 Prozent unter dem Niveau des Jahres 2010 (2011: 1,285 Mrd. Euro; 2010: 2,12 Mrd. Euro). Der Gesamtwert der Kriegswaffenausfuhren ist in einem Zeitraum von zehn Jahren (2003-2012) damit erstmals unter die Marke von einer Mrd. Euro gefallen. Der Anteil deutscher Kriegswaffenexporte an den Gesamtexporten der deutschen Wirtschaft liegt damit bei 0,09 Prozent (2011: 0,12 Prozent).

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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 20. November 2013
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. November 2013