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BANK/454: HRE überträgt Teile an Abwicklungsbank (BMF)


Bundesministerium der Finanzen (BMF) - Newsletter vom 22. September 2010

HRE überträgt Teile an Abwicklungsbank
Neuausrichtung der Hypo Real Estate (HRE) wird vorangetrieben


Die Hypo Real Estate (HRE) wird Aktiva von ca. 191 Milliarden Euro auf eine Abwicklungsbank übertragen. Das hat am 22. September 2010 der Lenkungsausschuss des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) beschlossen. Die HRE lagert Teilportfolios auf die Abwicklungsbank "FMS Wertemanagement" aus.

Der Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble begrüßte den Beschluss: "Dies ist ein zentraler Schritt zur Restrukturierung der Bank und damit zur Sicherung der Finanzmarktstabilität in Deutschland. Ein Vorgang von solcher Größenordnung ist bisher einmalig und extrem komplex, aber er ist in den letzten Monaten gut vorbereitet worden und wird gelingen."

Warum ist die Transaktion wichtig?

Die Auslagerung eines Teilportfolios der HRE auf die FMS Wertemanagement (FMSW) ist eine wichtige Transaktion, um die HRE neu auszurichten und weitere von der HRE ausgehende Risiken für die Finanzmarktstabilität zu vermeiden. Hierfür ist es erforderlich, dass diese eigenständige Abwicklungsanstalt als Teil der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) Positionen übernimmt und wertschonend abwickelt.

Mögliche statistische Auswirkungen in Kauf nehmen

Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird die FMS Wertemanagement von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, dem Sektor Staat zugeordnet. Das würde bedeuten: Das Finanzvermögen des Staates erhöht sich - in Höhe der Aktiva, die auf die FMS Wertemanagement übertragen werden. Gleichzeitig würden die Verbindlichkeiten den staatlichen Schuldenstand erhöhen. Im Falle einer vollständigen Zuordnung der FMS Wertemanagement zum Sektor Staat käme es zu einem Anstieg der Maastricht-Schuldenstandsquote von maximal rund 7½ bis 8½ Prozentpunkten.

Der Schuldenstandseffekt ist insoweit rein statistischer Natur, als er keine zukünftigen Zinszahlungen der öffentlichen Haushalte zur Folge hat und damit auch nicht zu einer Belastung zukünftiger Generationen führt. Der Schuldenstand baut sich entsprechend der Abwicklung des auf die FMS Wertemanagement übertragenen Portfolios ab.

Dieser statistische Effekt ist in Kauf zu nehmen. Denn ohne die Stabilisierung und die Neuausrichtung der HRE wären in unabsehbarem Umfang echte Belastungen für den Steuerzahler entstanden.


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Quelle:
BMF-Newsletter vom 22.09.2010
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
Bundesministeriums der Finanzen (BMF)
Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin
Telefon: 030/18 682-33 00
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. September 2010