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ENERGIE/1305: Erneuerbare Energien werden weiter gefördert (BMF)


Bundesministerium der Finanzen (BMF) - Newsletter vom 6. Mai 2010

Erneuerbare Energien werden weiter gefördert

Was steckt hinter den teilweise gesperrten Mitteln beim Marktanreizprogramm?


Der Bundestag hat für den Bundeshaushalt 2010 eine qualifizierte Sperre für den Ausgabentitel "Förderung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien" verhängt. Davon betroffen ist auch das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien (MAP). Aufgabe des Bundesfinanzministeriums ist es, diese Vorgabe des Haushaltsgesetzgebers umzusetzen. Medienberichte denen zufolge der Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble diese Sperre verantwortet habe, sind falsch.

Eine qualifizierte Haushaltssperre bedeutet, dass für diesen Titel in Höhe des gesperrten Betrags keine Ausgaben geleistet werden dürfen. Eine qualifizierte Haushaltssperre kann nur mit Zustimmung des Haushaltsausschusses des Bundestages aufgehoben werden.

Geringere Einnahmen bei CO2-Zertifikaten

Der Grund für die Sperre beim MAP sind geringere Erlöse für den Bund aus dem Handel mit CO2-Emissionszertifikaten. Bisher wurde das MAP durch diese Einnahmen mitfinanziert. Die Erlöse des Bundes aus dem Handel mit CO2-Emissionszertifikaten haben jedoch im vergangenen Jahr stark unter der Wirtschaftskrise gelitten und werden nach aktuellem Stand auch im Jahr 2010 voraussichtlich deutlich unter den Erwartungen liegen.

Erneuerbare Energien werden gefördert

Im BMU-Haushalt 2010 stehen in dem betreffenden Titel nach wie vor Mittel in Höhe von rund 448 Millionen Euro zur Förderung erneuerbarer Energien grundsätzlich zur Verfügung. Davon können derzeit 330 Millionen Euro eingesetzt werden. Sollten sich die Einnahmen aus dem Handel mit den Emissionszertifikaten wieder deutlich positiv darstellen, ist eine Freigabe weiterer Mittel möglich.

Bis Ende April 2010 wurden bereits rund 85.000 Zuschussanträge für Investitionen von rund einer Milliarde Euro bewilligt. Das Programm trägt somit - trotz Sperre - in erheblichem Umfang zur Konjunkturbelebung und der Förderung erneuerbarer Energien bei.


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Quelle:
BMF-Newsletter vom 06.05.2010
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
Bundesministeriums der Finanzen (BMF)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Mai 2010